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"Kreisseniorennachmittag" auf dem Sensenstein

Veröffentlicht am 24.04.2017

"Kreisseniorennachmittag" auf dem Sensenstein

Am Dienstag, dem 16. Mai 2017 findet der "Kreisseniorennachmittag" auf dem Sensenstein statt. Es beginnt um 15.00 Uhr in der Turnhalle auf der Jugendburg Sensenstein. Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger der Stadt Liebenau über 80 Jahre und die Goldenen Hochzeitspaare sowie die Mitbürger die schon Goldene Hochzeit gefeiert haben wo aber der Ehepartner schon verstorben ist, sind hierzu herzlich eingeladen.

Abfahrtzeiten der Busse zum "Kreisseniorentag" auf dem Sensenstein, am Dienstag, den 16.05.2017

Die Busse zum "Kreisseniorentag" auf dem Sensenstein fahren in der Stadt Liebenau wie folgt ab

Lamerden Bushaltestelle (Diemelbrücke) 13:30 Uhr
Ostheim Bushaltestelle (Lamerder Straße u. Dorfgemeinschaftshaus) 13:35 Uhr
Zwergen Gaststätte Lotze 13:40 Uhr
Liebenau Bushaltestelle Ostheimer Straße, Bahnhof 13:30 Uhr
Haueda Bushaltestelle (Thieplatz) 13:35 Uhr
Grimelsheim Bushaltestelle 13:40 Uhr
Ersen ehemalige Gaststätte Hornschuh 13:45 Uhr
Niedermeiser Bushaltestelle Ebert 13:50 Uhr

 

Liebenau, 24.04.2017
Der Magistrat
der Stadt Liebenau
Munser
Bürgermeister


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Nachrücker Ortsbeirat Zwergen Müller für Neumeyer

Veröffentlicht am 21.04.2017

Nachrücker Ortsbeirat Zwergen Müller für Neumeyer

Der über den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in den Ortsbeirat Zwergen gewählte Herr Dieter Neumeyer hat sein Mandat mit Schreiben vom 18.04.2017 nicht angenommen.
Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Karsten Müller, Koltweg 18, 34396 Liebenau, fest.
Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiratswahl ist das Gebiet des Ortsbezirks) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, 18.04.2017
gez. Thöne
Wahlleiter


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Nachrücker Ortsbeirat Zwergen

Veröffentlicht am 12.04.2017

Nachrücker Ortsbeirat Zwergen

Der über den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in den Ortsbeirat Zwergen gewählte Herr Heinz-Otto Kappauf hat sein Mandat mit Schreiben vom 02.04.2017 niedergelegt. Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Dieter Neumeyer, Steinweg 24, 34396 Liebenau, fest.
Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiratswahl ist das Gebiet des Ortsbezirks) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, 11.04.2017
gez. Thöne
Wahlleiter


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Eintragung von Auskunfts- bzw. Übermittlungssperren im Melderegister

Veröffentlicht am 03.04.2017

Eintragung von Auskunfts- bzw. Übermittlungssperren im Melderegister

Aufgrund des § 42 Abs. 3 und $ 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz (BMG) hat die Meldebehörde die Einwohner durch einen öffentlichen Hinweis über die Eintragung iner Auskunfts- bzw. Übermittlungssperre im Melderegister nach dem Bundesmeldegesetz zu unterrichten. Das Meldegesetz verwendet die Begriffe "Auskunftssperre" und "Übermittlungssperre" gleichbedeutend. Eine Auskunft ist also immer auch eine Übermittlung und umgekehrt.
Bei den einzelnen Sperren ist zu unterscheiden zwischen denen, die kraft Gesetzes einzutragen sind und denen, die aufgrund eines Antrages eingetragen werden können.
I. Gesetzlich vorgeschriebene Sperren sind:
1. Bestehen eines Adoptionspflegeverhältnisses
(§ 51 Abs. 5 Nr. 2 BMG)
Nach § 1758 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) dürfen Tatsachen, die geeignet sind, die Annahme als Kind und ihre Umstände aufzudecken, ohne Zustimmung des Annehmenden und des Kindes nicht offenbart oder ausgeforscht werden, es sei denn, dass besondere Gründe des öffentlichen Interesses dies erfordern. Der Annehmende muss zum Wohl des Kindes, aber auch in seinem eigenen Interesse gegen Nachstellungen der leiblichen Verwandten gesichert sein. Aus diesem Grunde ist bei den Meldedaten des zur Adoption vorgesehenen Kindes eine Auskunftssperre einzutragen.
2. Sperre bei adoptierten, nichtehelichen und für ehelich erklärten Kindern
(§ 51 Abs. 5 Nr. 1 BMG)
Die Meldebehörde hat - sinngemäß wie beim Adoptionspflegeschaftsverhältnis - die Auskunft zu verweigern, wenn die Einsicht in einen Eintrag im Geburten- oder Familienbuch nach § 61 Abs. 2 (Adoption) und Abs. 3 (nichteheliches oder für ehelich erklärtes Kind) des Personenstandsgesetzes nicht gestattet werden darf. Deshalb ist auch hier bei den Meldedaten des betroffenen Kindes eine Auskunftssperre einzutragen.
Transsexuelle
(§ 5 TSG vom 10. September 1980, BGBI. I S. 1654)
Hier gilt sinngemäß Gleiches wie unter Nr. 2 erläutert. Die erfolgte und vom Gericht festgestellte Geschlechtsumwandlung unterliegt gemäß § 5 des Transsexuellengesetzes (TSG) einem strengen Ausforschungsverbot. Deshalb ist aufgrund des Gerichtsbeschlusses von Amts wegen eine Auskunftssperre einzutragen.
II. Auf Antrag, der bei der Anmeldung nach § 17 Abs. 1 BMG oder jederzeit gestellt werden kann, können folgende Sperren eingetragen werden:
1. Schutzwürdige Interessen
(§ 51 Abs. 1 BMG)
Die Eintragung dieser Sperre setzt voraus, dass der Betroffene der Meldebehörde das Vorliegen von Tatsachen glaubhaft macht (nicht nur bloße Vermutungen), die die Annahme rechtfertigen, dass ihm oder einer anderen Person aus der Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann. Glaubhaftmachung ist die Darlegung der überwiegenden Wahrscheinlichkeit.
Neben den öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften erhalten auch andere Behörden im Interesse des Betroffenen Kenntnis von der Sperre, z.B. die Staatskanzlei, um keine öffentlichen Ehrungen von Alters- und Ehejubilaren vorzunehmen.
2. Religionsgesellschaften (Familienangehöriger)
(§ 42 Abs. 3 BMG)
Betroffene Familienangehörige (Ehegatte, minderjährige Kinder und die Eltern minderjähriger Kinder), die nicht derselben öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft des anderen Familienmitgliedes oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, können verlangen, dass ihre Daten nicht der Kirche übermittelt werden, der das andere Familienmitglied angehört. Die Sperre gilt nicht, soweit Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts der jeweiligen Kirche übermittelt werden.
Beispiel: Der Ehemann ist römisch-katholisch, seine Ehefrau evangelischen Glaubens. Die Ehefrau kann verlangen, dass ihre Daten nicht der katholischen Kirche übermittelt werden. Der Ehemann kann seinerseits verlangen, dass seine Daten nicht der evangelischen Kirche übermittelt werden.
3. Parteien/Wählergruppen
(§ 50 Abs. 5 i.V.m. Abs. 1 BMG)
Der Betroffene hat das Recht, ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten an Parteien, anderer Träger von Wahlvorschlägen, Wählergruppen, Träger für Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren zu widersprechen.
4. Alters-/Ehejubiläen
(§ 50 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 HMG)
Der Betroffene hat das Recht, ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten aus Anlass seines Alters- oder Ehejubiläums an Mitglieder gewählter staatlicher oder kummunaler Vertretungskörperschaften (Mandatsträgern), Presse und Rundfunk zu widersprechen.
Neben der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft , dem der Betroffene angehört, erhält auch die Staatskanzlei Kenntnis von der Sperre, um sie entsprechend berücksichtigen zu können.
5. Adressbuchverlage
(§ 50 Abs. 5 i.V.m. Abs. 3 BMG)
Adressbuchverlagen darf Auskunft über Namen, akademische Grade und Anschriften volljähriger Einwohner erteilt werden. Der Betroffene hat das Recht, ohne Angaben von Gründen, der Weitergabe seiner Daten an Adressbuchverlage zu widersprechen.

Wird bekanntgemacht.
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 30.03.2017
gez. Munser
Bürgermeister


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Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Zwergen liegt aus vom 24.03. - 07.04.2017

Veröffentlicht am 22.03.2017

Jagdgenossenschaft Zwergen

Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Zwergen vom 17. März 2017 liegt in der Zeit vom 24. März 2017 bis 07. April 2017 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Dirk Fülling, Wanneweg 7, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus.

Liebenau, den 22.03.2017
gez. Fülling
Jagdvorsteher


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Einladung Versammlung der Jagdgenossenschaft Niedermeiser am 21.04.2017

Veröffentlicht am 22.03.2017

EINLADUNG


Am Freitag, den 21. April 2017 findet um 19:30 Uhr in der Gaststätte Hubertus die Versammlung der Jagdgenossenschaft Niedermeiser statt, zu der ich herzlich einlade.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verlesen des Protokolls des Vorjahres
  3. Bericht des Jagdvorstehers
  4. Bericht des Bürgermeisters
  5. Verwendung der Jagdpacht
  6. Bericht der Kassenprüfer
  7. Entlastung des Vorstandes
  8. Wahl eines Kassenprüfers
  9. Verschiedenes

Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind alle Eigentümer von Grundflächen im Bereich der Gemarkung, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf und die im Jagdkataster eingetragen sind.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versammlung gem. § 7 Abs. 2 der Satzung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen oder vertretenden Jagdgenossen beschlussfähig ist.

Liebenau, 09.03.2017
gez. Müller
Jagdvorsteher


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Abgabetermine für Schlagabraum

Veröffentlicht am 17.03.2016

Abgabetermine für Schlagabraum

Die Abgabe von Schlagabraum findet statt für:

Liebenau, Haueda

Samstag den 01.04.2017 um 09.30 Uhr
Treffpunkt: Parkplatz am Bahnhof Liebenau

Ersen

Samstag den 01.04.2017 um 10.30 Uhr
Treffpunkt: Hochbehälter

Niedermeiser

Samstag den 01.04.2017 um 11.00 Uhr
Treffpunkt: Dreschhalle

Lamerden, Ostheim

Samstag den 01.04.2017 um 11.30 Uhr
Treffpunkt: Waldeingang Schild Ostheimer Hute

Zwergen

Samstag den 01.04.2017 um 13.30 Uhr
Treffpunkt: Campingplatz

Abnahmetermine: nach Absprache

Grundsätzliches:
Seit dem 01.01.2013 ist es Pflicht bei der Zuteilung des Schlagabraumes den Motorsägenschein dem Forstbeamten vorzulegen.

  1. Bei der Verteilung von frischem Schlagabraum am gemeinsamen Termin richtet sich Größe und Zuteilung der Schlagabraumplätze nach der Anzahl der Selbstwerber.
  2. Das Holz ist unter Beachtung der Unfallverhütungsvorschriften aufzuarbeiten. (Gemäß dem Merkblatt für die Brennholzaufarbeitung durch Selbstwerber) Bei Verstoß gegen die Unfallverhütungsvorschriften wird jede weitere Aufarbeitung untersagt.
    Jeder Selbstwerber haftet selbstschuldnerisch, für Unfälle können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
  3. Das Holz ist so im Wald aufzuschichten, daß eine Schätzung der aufgearbeiteten Menge möglich ist.
    Die Freigabe sämtlichen Holzes außer Sammelholz zur Abfuhr erfolgt erst nach Abnahme im Wald und dortiger Barzahlung!
  4. Der Abfuhrschein ist mitzuführen und auf Verlangen den Beamten des Hessischen Forstamt, Magistratsmitgliedern, der Polizei und den Waldarbeitern vorzuzeigen. Wer ohne gültigen Abfuhrschein Holz fährt muß mit einer Anzeige wegen Forstdiebstahl rechnen.

Die Preise sind wie folgt festgesetzt:

1. Schlagabraum kostet je Raummeter 25,- Euro

 

wird bekannt gemacht
Liebenau, 17.03.2017
Der Magistrat
der Stadt Liebenau
Munser, Bürgermeister


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Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Ostheim liegt aus vom 13.03. - 27.03.2017

Veröffentlicht am 06.03.2017

Jagdgenossenschaft Ostheim

Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Ostheim vom 24. Februar 2017 liegt in der Zeit vom 13. März bis 27. März 2017 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Ottmar Rudert, Lamerder Straße 37, 34396 Liebenau, zur Einsicht der Jagdgenossen aus.

Liebenau, den 06. März 2017
gez. Rudert
Jagdvorsteher


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Einladung Versammlung der Jagdgenossenschaft Zwergen am 17.03.2017

Veröffentlicht am 28.02.2017

EINLADUNG


Am Freitag, den 17. März 2017 findet um 20.00 Uhr in der Gaststätte Börger die Versammlung der Jagdgenossenschaft Zwergen statt, zu der ich herzlich einlade.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Bericht des Vorsitzenden des Jagdvorstandes
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Bericht des Kassierers
  5. Bericht der Kassenprüfer
  6. Entlastung des Vorstandes
  7. Wahl eines Wahlleiters
  8. Wahl des Jagdvorsteher
  9. Wahl des stellvertretenden Jagdvorsteher
  10. Wahl des Kassenführer
  11. Wahl der Kassenprüfer
  12. Wahl des Schriftführer
  13. Wahl der Beisitzer
  14. Verwendung der Jagdpacht
  15. Verschiedenes

Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind alle Eigentümer von Grundflächen im Bereich der Gemarkung, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf und die im Jagdkataster eingetragen sind.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versammlung gem. § 6 der Satzung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen oder vertretenden Jagdgenossen beschlussfähig ist.

Liebenau, den 27.02.2017
gez. Dirk Fülling
Vorsitzender des Jagdvorstandes


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Einladung zur Bürgerversammlung am 15.03.2017

Veröffentlicht am 01.03.2017

EINLADUNG
ZUR
BÜRGERVERSAMMLUNG

Zu einer Bürgerversammlung am Mittwoch, den 15. März 2017, um 19.00 Uhr, in die Kulturscheune Liebenau, Lacheweg 5, lade ich ein.

Tagesordnung

  1. Informationen zur Realisierung des „Windpark Bratberg“
  2. Diskussion um die Zukunft der Stadt Liebenau
    - Unterschriftenaktion Ostheimer Bürger/innen
    - Betriebsmodell Schwimmbad Zwergen
  3. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen
gez. W. Jordan
Stadtverordnetenvorsteher


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Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau

Veröffentlicht am 20.02.2017

Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau

Die Stadtkasse Liebenau erinnert an die Zahlungen der Steuern und Abgaben für das erste Quartal 2017, welche am 15. Februar 2017 fällig waren. (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wasser- und Abwasser, Müllabfuhr)

Die Steuer- und Gebührenpflichtigen werden hiermit öffentlich gemahnt, die Rückstände bis zum 27. Februar 2017 zu begleichen.

Nach dem 27. Februar 2017 sind wir leider gezwungen, die Beträge kostenpflichtig einzufordern.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 17.02.2017
Munser, Bürgermeister


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Einladung Versammlung der Jagdgenossenschaft Ostheim am 24.02.2017

Veröffentlicht am 07.02.2017

Einladung

Am Freitag, den 24. Februar 2017 findet um 20:00 Uhr in der Gaststätte Austermühle die Versammlung der Jagdgenossenschaft Ostheim statt, zu der ich herzlich einlade.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Bericht des Jagdvorstehers
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Verwendung der Jagdpacht
  5. Verschiedenes

Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind alle Eigentümer von Grundflächen im Bereich der Gemarkung, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf und die im Jagdkataster eingetragen sind.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versammlung gem. § 7 Abs. 2 der Satzung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen oder vertretenden Jagdgenossen beschlussfähig ist.

Liebenau, 07. Februar 2017
gez. Rudert
Jagdvorsteher


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Katzenschutzverordnung für das Gebiet der Stadt Liebenau

Veröffentlicht am 01.02.2017

Katzenschutzverordnung für das Gebiet der Stadt Liebenau

Stadt Liebenau Satzung PDF Version

(auch zu finden in » Ortsrecht-Satzungen)