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Änderung der Öffnungszeiten der Stadt Liebenau

Veröffentlicht am 30.12.2016

Änderung der Öffnungszeiten der Stadt Liebenau

Am Montag, den 02.01.2016 bleiben die Kämmerei und die Friedhofsverwaltung geschlossen.

Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 28.12.2016
Munser
Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Winterdienst

Veröffentlicht am 30.12.2016

Winterdienst und Schneeräumung

Aus gegebenen Anlaß weisen wir auf den Winterdienst und die Schneeräumung gemäß der Straßenreinigungssatzung der Stadt Liebenau vom 19.12.1990 hin.

§ 10
Schneeräumung

  1. Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht (§§ 6-9) haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege und Überwege vor ihren Grundstücken (§ 7) in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, daß der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird. Soweit in Fußgängerzonen (Zeichen 242 STVO) und in verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325 STVO) Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze.
    Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in den Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke verpflichtet. Die in Frage kommende Gehwegfläche bestimmt sich nach § 7 Abs. 1 der Satzung, wobei bei den gegenüberliegenden Grundstücken deren Grundstücksbreite auf die Gehwegseite zu projizieren ist. Mündet in Straßen mit einseitigem Gehweg auf der dem Gehweg gegenüberliegenden Seite eine Straße ein, so sind die Eigentümer oder Besitzer der Eckgrundstücke verpflichtet, zusätzlich zu der in Satz 4 festgelegten Gehwegfläche auch den Teil des Gehweges von Schnee zu räumen, der gegenüber der einmündenen Straßen liegt und zwar jeweils bis zur gedachten Verlängerung der Achse der einmündenden Straße.
  2. Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, daß eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Der später Räumende muß sich insoweit an die schon bestehende Gehwegrichtung vor den Nachbargrundstücken beziehungsweise Überwegrichtung vom gegenüberliegenden Grundstück anpassen.
  3. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,25 m zu räumen.
  4. Fest getretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls – soweit möglich und zumutbar – aufzuhacken und abzulagern.
  5. Soweit den Verpflichteten die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke (Abs. 4) auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, daß der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird.
  6. Die Abflußrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden.
  7. Die in den vorstehenden Absätzen festgelegten Verpflichtungen gelten für die Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich durchzuführen.

§ 11
Beseitigung von Schnee- und Eisglätte

  1. Bei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten ( § 3 ) die Gehwege (§ 2 Abs. 3), die Überwege (§ 2 Abs. 4), die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang (§ 10 Abs. 3) derart und so rechtzeitig zu betreuen, daß Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Dies gilt auch für „Rutschbahnen“. In Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen findet § 10 Abs. 1 Satz 2 Anwendung. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg findet für die Beseitigung von Schnee- und Eisglätte die Regelung des § 10 Abs. 1 Satz 3-6 Anwendung.
  2. Bei Eisglätte sind Bürgersteige in voller Breite und Tiefe, Überwege in einer Breite von 2 m abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege und ähnliche dem Fußgängerverkehr dienende sonstige Straßenteile müssen in einer Mindesttiefe von 1,50 m, höchstens 2,00 m, in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend, abgestumpft werden. § 10 Abs. 2 gilt entsprechend.
  3. Bei Schneeglätte braucht nur die nach § 10 zu räumende Fläche abgestumpft werden.
  4. Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Asche darf zum Bestreuen nur in dem Umfange und in der Menge verwendet werden, daß eine übermäßige Verschmutzung der Geh- und Überwege nicht eintritt. Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung fest getretenen Eis- und Schneerückstände verwendet werden, wenn es keine Schwefelverbindungen oder andere schädliche Mittel enthält. Die Rückstände müssen nach ihrem Auftauen sofort beseitigt werden.
  5. Auftauendes Eis auf den in den Absätzen 2 und 3 bezeichneten Flächen ist aufzuhacken und entsprechend der Vorschrift des § 10 Abs. 5 zu beseitigen.
  6. Beim Abstumpfen und Beseitigen von Eisteilen dürfen nur solche Hilfsmittel verwendet werden, die die Straßen nicht beschädigen.
  7. § 10 Abs. 7 gilt entsprechend.

Liebenau, den 22.12.2016
Der Magistrat der Stadt Liebenau
gez. Munser
Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Abbrennen von Silvesterfeuerwerk


Veröffentlicht am 30.12.2016

Abbrennen von Silvesterfeuerwerk

Die 1. Verordnung zum Sprengstoffgesetz verbietet das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen in unmittelbarer Nähe von Kirchen und Krankenhäusern sowie Kinder- und Altersheimen.
Darüber hinaus ist das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in unmittelbarer Nähe von Reet- und Fachwerkhäusern verboten.
Das bedeutet das Silvesterraketen in den Bereichen mit Fachwerkhäusern nicht bzw. nur mit ausreichendem Sicherheitsabstand abgebrannt werden dürfen.
Zuwiderhandlungen stellen eine Ordnungswidrigkeit dar.
Die Stadt Liebenau appelliert an alle Bürger das Verbot ernst zu nehmen und Silvesterfeuerwerk nur außerhalb der besonders brandgefährdeten Bereiche zu verwenden.

Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 22.12.2016
Munser, Bürgermeister

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Hebesatzsatzung 2017


Veröffentlicht am 21.12.2016

Hebesatzsatzung 2017

Stadt Liebenau Satzung PDF Version

(auch zu finden in » Ortsrecht-Satzungen)


4. Änderung der Wasserversorgungssatzung


Veröffentlicht am 21.12.2016

4. Änderung der Wasserversorgungssatzung

Stadt Liebenau Satzung PDF Version

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3. Änderung Hauptsatzung


Veröffentlicht am 21.12.2016

3. Änderung Hauptsatzung

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(auch zu finden in » Ortsrecht-Satzungen)


3. Änderung Gebührensatzung Kindergarten


Veröffentlicht am 21.12.2016

3. Änderung Gebührensatzung Kindergarten

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3. Änderung Entwässerungssatzung


Veröffentlicht am 21.12.2016

3. Änderung Entwässerungssatzung

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2. Änderung Friedhofsordnung


Veröffentlicht am 21.12.2016

2. Änderung der Friedhofsordnung

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2. Änderung der Friedhofsgebührenordnung


Veröffentlicht am 21.12.2016

2. Änderung der Friedhofsgebührenordnung

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1. Änderung der Hundesteuersatzung


Veröffentlicht am 21.12.2016

1. Änderung der Hundesteuersatzung

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1. Änderung der Entschädigungssatzung


Veröffentlicht am 21.12.2016

1. Änderung der Entschädigungssatzung

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(auch zu finden in » Ortsrecht-Satzungen)


Bekanntmachung Haushalt 2017


Veröffentlicht am 16.12.2016

Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Rechnungsjahr 2017

Aufgrund der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), in der zurzeit gültigen Fassung, liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Rechnungsjahr 2017 in der Zeit vom 21.12.2016 bis zum 23.01.2017 während der allgemeinen Dienstzeit im Rathaus der Stadt Liebenau Zimmer 10, Lacheweg 1, 34396 Liebenau, zu jedermann Einsicht öffentlich aus.

Liebenau, den 20.12.2016

Der Magistrat der
Stadt Liebenau
gez. Munser, Bürgermeister


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Maßnahmenplan FFH Gebiet Kalkmagerrasen und Diemelaltwasser


Veröffentlicht am 28.11.2016

Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans für das Natura-2000-Gebiet „Kalkmagerrasen und Diemelaltwasser bei Lamerden“

Regierungspräsidium Kassel Kassel den 21.11.2016
Dezenernat

Für das Natura-2000-Gebiet „Kalkmagerrasen und Diemelaltwasser bei Lamerden“ liegt der Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans nach § 5 Abs.1 Nr.1. b des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz (HAGBNatschG) vom 20.12.2010 (GVBl I S. 629) vor.

Das 17,5 ha große Fauna-Flora-Habitat-Gebiet(FFH) „Kalkmagerasen und Diemelaltwasser bei Lamerden“ ist eines der Natura-2000-Gebiete, die das Land Hessen durch Verordnung vom 16. Januar 2008 rechtlich gesichert hat. Die Natura-2000-Verordnung ist im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Hessen (GVBl. I S. 30) verkündet und am 8. März 2008 in Kraft getreten. Sie kann auch im Internet unter folgender Adresse: „http://natura2000-verordnung.hessen.de/start.htm“ eingesehen werden. Die letzte Änderung der Verordnung über die Natura-2000-Gebiete in Hessen erfolgte am 20.12.2010 (GVBl. I S. 643).

Für dieses Gebiet wurde ein Plan aufgestellt, in dem die Maßnahmen dargestellt werden, die zur Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustandes der FFH-Arten und FFH-Lebensraumtypen geeignet oder im Rahmen der Überwachung erforderlich sind.

Der Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans soll vorrangig durch vertragliche Vereinbarungen mit den Eigentümern oder Pächtern der Grundstücke umgesetzt werden.

Einblick in die Maßnahmenplanung für das FFH-Gebiet „Kalkmagerrasen und Diemelaltwasser bei Lamerden“ und Informationen über die vorgesehene Umsetzung der Maßnahmen gewähren:

Regierungspräsidium Kassel
Im Auftrag
Krügener

Liebenau, 25.11.2016
Der Magistrat der Stadt Liebenau
gez. Munser
Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Nachrücker Stadtverordnete George für Schumann


Veröffentlicht am 22.11.2016

Der über den Wahlvorschlag der Freien Wahlgemeinschaft Liebenau (FWG) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Herr Volker Schumann hat sein Mandat mit Schreiben vom 16.11.2016 niedergelegt.
Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach.
Als Nachrücker stelle ich Herrn Tobias George, Am Hang 13, 34396 Liebenau, fest.
Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Stadtverordnetenversammlung ist das Gemeindegebiet) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, 18. November 2016

gez. Thöne
Wahlleiter


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Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau


Veröffentlicht am 21.11.2016

Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau

Die Stadtkasse Liebenau erinnert an die Zahlungen der Steuern und Abgaben für das IV Quartal 2016, welche am 15. November 2016 fällig waren. (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wasser- und Abwasser, Müllabfuhr)

Die Steuer- und Gebührenpflichtigen werden hiermit öffentlich gemahnt, die Rückstände bis zum
29. November 2016
zu begleichen.

Nach dem 29. November 2016 sind wir leider gezwungen, die Beträge kostenpflichtig einzufordern.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 17.11.2016
Munser, Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Jagdgenossen Haueda Auslegung Niederschrift 2016


Veröffentlicht am 15.11.2016

Jagdgenossenschaft Haueda

Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Haueda vom 11. November 2016 liegt vom 21.11. bis 05.12.2016 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Karl-Friedrich Ide-Knorr, Kleine Straße 8, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus.

Liebenau, den 14.11.2016

gez. Ide-Knorr
Jagdvorsteher


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

stv. Schiedsperson gesucht


Veröffentlicht am 15.11.2016

Stellvertreter für den Schiedsamtsbezirk Liebenau IV (Ersen) gesucht

Für den Schiedsamtsbezirk Liebenau IV (Ersen) ist von der Stadtverordnetenversammlung eine stellvertretende Schiedsperson zu wählen. Die Wahlzeit beträgt 5 Jahre. Bürgerinnen und Bürger der Stadt Liebenau, die im Schiedsmannsbezirk Liebenau IV wohnen und sich für die Wahrnehmung des Ehrenamtes als Schiedsfrau oder Schiedsmann interessieren, werden gebeten, sich bis zum 30. November 2016 bei der Stadt Liebenau, Lacheweg 1, 34396 Liebenau zu bewerben. Für weitere Informationen steht Ihnen Herr Sascha Thöne, Telefon (05676) 9898-12, oder E-Mail: sascha.thoene@stadt-liebenau.de zur Verfügung. Weitere Informationen zum Thema Schiedsfrau bzw. Schiedsmann erhalten Sie auch im Internet unter www.schiedsamt.de.

Liebenau, den 11.11.2016

Der Magistrat der Stadt Liebenau
Harald Munser
Bürgermeister


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Maßnahmenplan FFH Gebiet Bachlauf Warme


Veröffentlicht am 15.11.2016

Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans für das Natura-2000-Gebiet „Bachlauf der Warme von Ehlen bis Liebenau“
Hier: Veröffentlichung des Planes

Regierungspräsidium Kassel Kassel den 2.11.2016
Dezenernat

Für das Natura-2000-Gebiet „Bachlauf der Warme von Ehlen bis Liebenau“ liegt der Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans nach § 5 Abs.1 Nr.1. b des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz (HAGBNatschG) vom 20.12.2010 (GVBl I S. 629) vor.

Das 72,8 ha große Fauna-Flora-Habitat-Gebiet(FFH) „Bachlauf der Warme von Ehlen bis Liebenau“ ist eines der Natura-2000-Gebiete, die das Land Hessen durch Verordnung vom 16. Januar 2008 rechtlich gesichert hat. Die Natura-2000-Verordnung ist im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Hessen (GVBl. I S. 30) verkündet und am 8. März 2008 in Kraft getreten. Sie kann auch im Internet unter folgender Adresse: „http://natura2000-verordnung.hessen.de/start.htm“ eingesehen werden. Die letzte Änderung der Verordnung über die Natura-2000-Gebiete in Hessen erfolgte am 20.12.2010 (GVBl. I S. 643).

Für dieses Gebiet wurde ein Plan aufgestellt, in dem die Maßnahmen dargestellt werden, die zur Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustandes der FFH-Arten und FFH-Lebensraumtypen geeignet oder im Rahmen der Überwachung erforderlich sind.

Der Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans soll vorrangig durch vertragliche Vereinbarungen mit den Eigentümern oder Pächtern der Grundstücke umgesetzt werden.

Einblick in die Maßnahmenplanung für das FFH-Gebiet „Bachlauf der Warme von Ehlen bis Liebenau“ und Informationen über die vorgesehene Umsetzung der Maßnahmen gewähren:

Regierungspräsidium Kassel
Im Auftrag
gez. Krügener

Liebenau, 14.11.2016
Der Magistrat der Stadt Liebenau
gez. Munser
Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Auslegung Niederschrift Liebenau


Veröffentlicht am 04.11.2016

Jagdgenossenschaft Liebenau

Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Liebenau vom 02. November 2016 liegt in der Zeit vom 14. November 2016 bis zum 28. November 2016 beim Jagdvorsteher Martin Eimer, Am Weinberg 2, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus. Um telefonische Terminvereinbarung unter (05676) 8954 wird gebeten.

Liebenau, den 04. November 2016

gez. Eimer
Jagdvorsteher


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Informationen zum Abkochgebot


Veröffentlicht am 02.11.2016

Informationen zum Abkochgebot:

Für welche Zwecke muss das Wasser abgekocht werden?

Abgekocht werden muss alles Wasser, welches zum Trinken, Waschen und zur Zubereitung von Obst, Gemüse, Getränken oder anderen ungekochten Nahrungsmitteln verwendet wird. Ebenso das Wasser, welches zur Herstellung von Eiswürfeln oder zum Zähneputzen verwendet wird.

Körperpflege kann mit nicht abgekochtem Wasser erfolgen, sofern darauf geachtet wird, dass das Wasser nicht getrunken wird bzw. auf offene Wunden gelangen kann. Zur Körperpflege sollte zumindest bei Kleinkindern sowie Kranken oder immungeschwächten Personen ebenfalls abgekochtes und dann abgekühltes Wasser verwendet werden.

Hinweis: Für Kranke oder Menschen mit eingeschränkter Immunabwehr gelten ggf. über diese Empfehlung hinaus weitere Regeln, die mit dem jeweils behandelnden Arzt abgesprochen werden sollten.

Gegebenenfalls bestehen in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeeinrichtungen zusätzliche Anforderungen hinsichtlich der Trinkwasserqualität. Diese Einrichtungen sollten stets auch eine krankenhaushygienische Beratung einholen.

Lassen Sie das Wasser einmalig sprudelnd Aufkochen und dann langsam über mindestens 10 Minuten abkühlen. Die Verwendung eines Wasserkochers ist aus praktischen Gründen zu empfehlen.
Achtung: Verbrühungsgefahr!

Für welche Nutzungszwecke kann auf das Abkochen gegebenenfalls verzichtet werden?

Für andere Zwecke kann im Ausnahmefall – aus Gründen der praktischen Handhabung – für einen kurzen Zeitraum auf ein Abkochen verzichtet werden, wenngleich dies grundsätzlich mit einem leicht erhöhten Infektionsrisiko verbunden sein kann.

  • Geschirrspülen in Spülmaschinen, wenn die Temperatur auf ≥ 60 °C einstellbar ist und/oder bei Geräten mit Hitzetrocknung.
  • Wäschewaschen in Waschmaschinen bei mindestens 40 °C.
  • Körperpflege sowie sonstige Reinigungszwecke; offene Wunden sollten durch wasserundurchlässige Pflaster abgedeckt sein (siehe hierzu auch Hinweise oben).
  • Eine ausreichende Händehygiene ist durch intensive Anwendung von Seife zu erreichen.
  • Sie können das Leitungswasser für die Toilettenspülung und andere Zwecke verwenden.

Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Volkstrauertagsfeiern im Stadtgebiet Liebenau


Veröffentlichung am 02.11.2016

Volkstrauertagsfeiern im Stadtgebiet Liebenau am 13.11.2016

Die Kranzniederlegung, die gemeinsam von den Kirchengemeinden und der politischen Gemeinde vorgenommen werden, finden unter der Beteiligung der örtlichen Vereinen in den Stadtteilen Liebenau, Lamerden, Ostheim, Haueda, Niedermeiser, Ersen nach dem Gottesdienst statt.

Die Gottesdienste und Kranzniederlegungen finden zu folgenden Uhrzeiten statt:

GottesdienstKranzniederlegung
 
im Stadtteil Lamerden09.30 Uhrca. 10.15 Uhr
im Stadtteil Ostheim 10.45 Uhrca. 11.30 Uhr
im Stadtteil Haueda10.45 Uhrca. 11.30 Uhr
im Stadtteil Niedermeiser11.30 Uhrca. 12.00 Uhr
im Stadtteil Liebenau 09.30 Uhrca. 10.15 Uhr
im Stadtteil Ersen10.30 Uhrca. 11.15 Uhr
im Stadtteil Zwergen 09.30 Uhr

Die Vereine und die Einwohner der einzelnen Stadtteile sind zu den Gottesdiensten und Kranzniederlegungen herzlich eingeladen.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 31.10.2016
Munser, Bürgermeister


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Versammlung der Jagdgenossenschaft Haueda


Veröffentlichung am 02.11.2016

EINLADUNG

Am Freitag, den 11. November 2016 findet um 20:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Haueda die Versammlung der Jagdgenossenschaft Haueda statt, zu der ich herzlich einlade.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Bericht des Jagdvorstehers
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Verwendung der Jagdpacht
  5. Verschiedenes

Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind alle Eigentümer von Grundflächen im Bereich der Gemarkung, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf und die im Jagdkataster eingetragen sind.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versammlung gem. § 7 Abs. 2 der Satzung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen oder vertretenden Jagdgenossen beschlussfähig ist.

Liebenau, 01. November 2016
gez. Ide-Knorr
Jagdvorsteher


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Einladung zur OB-Sitzung Haueda


Veröffentlichung am 24.10.2016

EINLADUNG

Zur öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Haueda,

am Mittwoch, 26. Oktober 2016 um 19.00 Uhr

in das Dorfgemeinschaftshaus Haueda, lade ich ein.

Tagesordnung

  1. 1. Bauvorhaben Dirk Duurland
  2. 2. Verschiedenes

Wird bekanntgegeben.
Haueda, 18.10.2016
gez. Uwe Pöppler
Ortsvorsteher


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Gemütliche Beisammensein der Jagdgenossen Zwergen


Veröffentlichung am 24.10.2016

Gemütliche Beisammensein der Jagdgenossen Zwergen

EINLADUNG

Einladung zum gemütlichen Beisammensein der Jagdgenossen des Stadtteil Zwergen

Die Veranstaltung findet statt am

Samstag, den 05.11.2016
ab 18:30 Uhr
in der Alten Schule in Zwergen,

Für Essen und Trinken ist gesorgt.

Ich hoffe auf rege Beteiligung und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

gez. Dirk Fülling
Vorsitzender der Jagdgenossen Zwergen

Liebenau den 19.10.2016


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Amt für Bodenmanagement Flurbereinigungsverfahren UF2022


Veröffentlichung am 07.10.2016

Öffenltiche Bekanntmachung

Amt für Bodenmanagement Korbach
Medebacher Landstraße 27
34497 Korbach
Ansprechpartner: Herr Kampf
Durchwahl : (05631) 978-4373

Flurbereinigungsverfahren
UF 2022 Bad Karlshafen-Helmarshausen B83

Ladung zur Wahl des Teilnehmervorstandes

gemäß § 21 Flurbereinigungsgesetz vom 28.03.1976 (BGBI. 1. S. 546 ff) in der jeweils geltenden Fassung

Im Flurbereinigungsverfahren Bad Karlshafen-Helmarshausen B83 findet die Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft

am Mittwoch, den 02. November 2016 um 19.00 Uhr
im Bürgerhaus Helmarshausen,
Niederau 15, 34385 Bad Karlshafen

statt.

Zu diesem Termin werden hiermit alle Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigten eingeladen, deren Grundbesitz im Flurbereinigungsverfahren liegt.

Die Mitglieder des Vorstandes werden von den im Wahltermin anwesenden Teilnehmern mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Jeder Teilnehmer hat eine Stimme. Auch bei gemeinschaftlichem Eigentum haben die zur Gemeinschaft gehörenden Miteigentümer zusammen eine Stimme. Die Wahlberechtigung ist im Zweifelsfalle im Termin nachzuweisen (z.B. durch Vorlage eines aktuellen Grundbuchauszuges in Verbindung mit dem Personalausweis).

Jeder, der als Vertreter für verhinderte Teilnehmer, Erbengemeinschaften, Miteigentümer und Eheleute an der Wahl teilnimmt, bedarf einer Vollmacht mit öffentlich beglaubigter Unterschrift. Die Vollmacht ist zur Wahl vorzulegen.

Ein Kumulieren von Stimmrechten, z.B. durch Vorlage mehrerer Vollmachten, ist nicht möglich.

Der Flurbereinigungsbeschluss vom 28.12.2011, aus dem die zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke zu ersehen sind, wurde im Januar 2012 in der Stadt Bad Karlshafen, in der Stadt Beverungen und in der Stadt Trendelburg öffentlich bekannt gegeben. Anschließend lag der Beschluss mit Gebietskarte bei der Stadtverwaltung der Stadt Bad Karlshafen und der Stadt Trendelburg zwei Wochen lang zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.

Der Flurbereinigungsbeschluss ist seit dem 10.05.2012 bestandskräftig.

Zur Information der Beteiligten liegt bis zum 02.11.2016 eine Karte, in der das Verfahrensgebiet dargestellt ist, während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Stadt Bad Karlshafen und der Stadt Trendelburg zur Einsichtnahme aus.

Diese Bekanntmachung sowie eine Karte des Verfahrensgebietes sind auch unter der Internetadresse http://www.hvbg.hessen.de mit dem Link "Aktuelle Flurbescheinigungsverfahren und "AfB Korbach" abrufbar.

Hofgeismar, den 27. September 2016

Im Auftrag
Kampf, VOR


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Jagdgenoosenschaftsversammlung Liebenau


Veröffentlicht am 07.10.2016

EINLADUNG

Am Mittwoch, 02. November 2016, findet um 19:30 Uhr, im Clubraum des Ratskellers Liebenau die Versammlung der Jagdgenossenschaft Liebenau statt, zu der ich herzlich einlade.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Bericht des Jagdvorstehers
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Verwendung der Jagdpacht
  5. Verschiedenes

Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind alle Eigentümer von Grundflächen im Bereich der Gemarkung, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf und die im Jagdkataster eingetragen sind.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versammlung gem. § 7 Abs. 2 der Satzung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen oder vertretenden Jagdgenossen beschlussfähig ist.

Hinweis: Diese Einladung ist auf der Homepage der Stadt Liebenau unter www.stadt-liebenau.de unter der Rubrik Amtliche Bekanntmachungen veröffentliche worden.

Liebenau, den 04.10.2016
gez. Eimer
Jagdvorsteher


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Änderung der Öffnungszeiten


Veröffentlicht am 30.09.2016

Änderung der Öffnungszeiten der Stadt Liebenau

Am Dienstag, den 11. Oktober 2016 von 08:00 Uhr bis 14.00 Uhr ist das Einwohnermeldeamt und Bürgerbüro wegen einer Weiterbildung geschlossen.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 15.09.2016
Munser, Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Änderung der Öffnungszeiten


Veröffentlicht am 16.09.2016

Änderung der Öffnungszeiten der Stadt Liebenau

Am Donnerstag, den 06. Oktober 2016 von 08:00 Uhr bis 14.00 Uhr ist das Einwohnermeldeamt und Bürgerbüro wegen einer Weiterbildung geschlossen.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 15.09.2016
Munser, Bürgermeister


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Nachtragssatzung 2016


Veröffentlicht am 05.09.2016

Nachtragssatzung und Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung

1. Nachtragshaushaltssatzung

Aufgrund des §98 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Art. 1 G zur Erleichterung der Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene und zur Änd. kommunalrechtlicher Rechtsvorschriften vom 20. 12. 2015 (GVBl. S. 618), hat die Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2016 folgende Nachtragssatzung beschlossen:

§1

Mit dem Nachtragsplan werden

Erhöht um EURVermindert um EURUnd damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge
gegenüber bisher EURauf nunmehr EUR festgesetzt
a) im Ergebnishaushalt
beim ordentlichen Ergebnis
die Erträge132.6005.324.1985.456.798
die Aufwendungen450.6245.677.9556.128.579
der Saldo318.024353.757671.181
beim außerordentlichen Ergebnis
die Erträge0000
die Aufwendungen0000
der Saldo0000
b) im Finanzhaushalt
aus laufender Verwaltungstätigkeit
der Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen310.02442.183352.207
aus Investitionstätigkeit
die Einzahlungen306.000254.000560.000
die Auszahlungen507.0002.418.2002.925.200
der Saldo201.0002.164.2002.365.200
aus Finanzierungstätigkeit
die Einzahlungen201.0002.164.2002.365.200
die Auszahlungen00262.000262.000
der Saldo201.0001.902.2002.103.200

Der Ergebnishaushalt weist einen Fehlbedarf von 671.781 € aus. Der Finanzhaushalt weist einen Zahlungsmittelfehlbetrag von 614.207 € aus.

§2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 2.164.200,00 € um 201.000 € erhöht und damit auf 2.365.200,00 € neu festgesetzt.

§3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§4

Der bisherige Höchstbetrag der Kassenkredite wird nicht geändert.

§5

Die Gemeindesteuern werden nicht geändert

§6

Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplanes am 14.06.2016 beschlossene Stellenplan.

§7

Jeder Teilhaushalt bildet ein Budget. Ausgenommen hiervon sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Die Personalaufwendungen Kontenklasse 62,63,640-643,647-649,65 sowie die Versorgungsaufwendungen Kontenklasse 644-646 bilden ein eigenes Budget. Zahlungswirksame Mehrerträge eines Budgets können zur Deckung von Mehraufwendungen des gleichen Budgets gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO herangezogen werden. Mindererträge sind im Budget auszugleichen. Zahlungswirksame Aufwendungen eines Budgets können zu Gunsten von Investitionsauszahlungen des Budgets verwendet werden. Mittel aus den Budgets sind grundsätzlich übertragbar.

Liebenau, den 14.06.2016

Magistrat der
Stadt Liebenau

Munser Bürgermeister

2. Bekanntmachung der Nachtragssatzung

Die erste Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Liebenau für das Haushaltsjahr 2016 enthält in den §§ 2 und 4 genehmigungsbedürftige Teile.

Hiermit genehmige ich den in § 2 der vorgenannten Nachtragshaushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von:

2.365.200 €
(in Worten: -zwei Millionen dreihundertfünfundsechzigtausendzweihundert-)

gemäß §103 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung.

Der in §4 der vorgenannten haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von

1.750.000 €
(in Worten: -eine Million siebenhundertfünfzigtausend-)

Wird gemäß §105 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung genehmigt.

Kassel, den 08.08.2016

Der Landrat des Landkreises Kassel
im Auftrag

Sommer

Die Haushaltssatzung liegt zur Einsichtnahme vom 06.09.2016 bis 16.09.2016 im Rathaus, Lacheweg 1, 34396 Liebenau, Zimmer 10, zu den allgemeinen Öffnungszeiten aus.

Liebenau, den………

Magistrat der
Stadt Liebenau

Munser
Bürgermeister


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Obstbaumverkauf in Ostheim am 10.09.2016


Veröffentlicht am 30.08.2016

Obstbaumverkauf in Ostheim

Der Obstbaumverkauf in Ostheim findet am Samstag, den 10.09.2016 statt.

Treffpunkt: Lindenbergweg
Uhrzeit: 14.00 Uhr

Um Barzahlung wird gebeten.

Wird bekannt gemacht
Liebenau, 29.08.2016
gez. Erich Radler
Ortsvorsteher


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Überprüfung der städtischen Friedhöfe am 06.09.2016


Veröffentlicht am 25.08.2016

Am Dienstag, den 06. September 2016 findet eine Überprüfung der städtischen Friedhöfe statt. Hier werden die Grabsteine auf ihre Standfestigkeit hin getestet, sowie die Nutzungszeiten der Grabstellen.

Die Überprüfung findet zu folgenden Zeiten statt:

Haueda von 7:30 Uhr bis 8:15 Uhr
Ersen von 8:30 Uhr bis 9:15 Uhr
Niedermeiser von 10:30 Uhr bis 11:15 Uhr
Zwergen von 11:30 Uhr bis 12:15 Uhr
Liebenau von 13:30 Uhr bis 14:15 Uhr
Lamerden von 14:30 Uhr bis 15:00 Uhr
Ostheim von 15:15 Uhr bis 15:45 Uhr

Wird bekannt gemacht
Liebenau, 24.08.2016
Magistrat der
Stadt Liebenau
Munser
Bürgermeister


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Obstbaum - Versteigerung im Stadtteil Zwergen am 11.09.2016


Veröffentlicht am 22.08.2016

Obstbaum – Versteigerung im Stadtteil Zwergen

Am Sonntag, den 11. September 2016 findet um 10:00 Uhr in Zwergen die Versteigerung der Obstbäume statt.

Treffpunkt ist am Campingplatz.

Um Barzahlung wird gebeten.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 22.08.2016
gez. Günter Jordan-Kleinschmidt, Ortsvorsteher


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Obstbaum - Versteigerung im Stadtteil Grimelsheim am 27.08.2016


Veröffentlicht am 22.08.2016

Obstbaum - Versteigerung im Stadtteil Grimelsheim

Am Samstag, den 27. August 2016 findet um 15.30 Uhr in Grimelsheim die Versteigerung der Obstbäume statt.

Treffpunkt ist vor dem Dorfgemeinschaftshaus.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 22.08.2016
gez. Sandra Hancken
Ortsvorsteherin


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Obstbaumversteigerung im Stadtteil Lamerden am 07.09.2016


Veröffentlicht am 19.08.2016

Obstbaumversteigerung im Stadtteil Lamerden

Am Mittwoch, den 07. September 2016 findet in Lamerden die Versteigerung der Obstbäume statt.

Treffpunkt ist um 19.00 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus.

Um Barzahlung wird gebeten.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 18.08.2016
gez. Beck, Ortsvorsteher


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Verkauf von Brennholz zu Heizzwecken der Stadt Liebenau


Veröffentlicht am 19.08.2016

Verkauf von Brennholz zu Heizzwecken der Stadt Liebenau

Für den anstehenden Holzverkauf wurden in der Magistratssitzung vom 11.07.2016 die Brennholzpreise festgelegt. Die Preise betragen (inklusive Mehrwertsteuer) für:

Industrieholz zu Heizzwecken59,00 €/FM
Losholz59,00 €/RM
Beiwohnerholz59,00 €/RM

Auch in diesem Jahr wird wieder Brennholz aus dem Stadtwald Liebenau verkauft. Das Industrieholz ist auf Länge von 3 bis 7 m geschnitten, gerückt am Wegrand ( Durchmesser von 12 cm bis 50cm).

Die Mindestabnahmemenge für Industrieholz beträgt 5 Festmeter.

Der Bedarf für diesjähriges Brennholz kann ab 22.08.2016 unter Angabe des Namens und der Anschrift bei der Stadtverwaltung angemeldet werden, allerdings nur solange, bis das Kontingent ausgeschöpft ist.

Telefonnummer 05676 – 9898 – 10 oder 14
oder per E-Mail a.jordan-kleinschmidt@stadt-liebenau.de
und vera.gerhardt@stadt-liebenau.de

Es wird gebeten, den Bestelltermin unbedingt einzuhalten, damit die Durchführung des Holzeinschlages planmäßig erfolgen kann.

Nachbestellern kann deshalb keine Zusage auf Holzzuteilung gemacht werden. Es kommt außer Buche auch sonstiges Laubhartholz (Ahorn, Esche, Eiche) zum Verkauf. Um Forstschäden zu vermeiden, wird das Brennholz nur noch gerückt an befestigten Wegen verkauft. Das Holz ist bald möglichst, nach Bezahlung, abzufahren. Die Zahlungstermine sind bindend und unbedingt einzuhalten, bei nicht fristgerechter Zahlung wird das betreffende Brennholz weiterverkauft.

Wie in den vergangenen Jahren ausführlich bekanntgemacht, ruht die Zuteilung von Schlagabraum während der Zeit des Holzeinschlages. Etwa ab Ende März werden die Abgabetermine vom Revierbeamten bekanntgegeben.

Eine Veräußerung von Losholz und Beiwohnerholz an Dritte ist verboten, bei Zuwiderhandlungen werden rechtliche Schritte eingeleitet.

Liebenau d. 19.08.2016
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Munser, Bürgermeister


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Obstbaumversteigerung im Stadtteil Niedermeiser am 02.09.2016


Veröffentlicht am 19.08.2016

Obstbaumversteigerung im Stadtteil Niedermeiser

Am Freitag, den 02. September 2016 ab 17:00 Uhr findet in Niedermeiser die Versteigerung der Obstbäume statt.

Treffpunkt: Dreschhalle

Um Barzahlung wird gebeten. Bitte halten Sie hierfür Kleingeld bereit.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 16.08.2016
gez. Thöne, Ortsvorsteher


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Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau


Veröffentlicht am 19.08.2016

Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau

Die Stadtkasse Liebenau erinnert an die Zahlungen der Steuern und Abgaben für das dritte Quartal 2016, welche am 15. August 2016 fällig waren. (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wasser- und Abwasser, Müllabfuhr)

Die Steuer- und Gebührenpflichtigen werden hiermit öffentlich gemahnt, die Rückstände bis zum 26. August 2016 zu begleichen.

Nach dem 26. August 2016 sind wir leider gezwungen, die Beträge kostenpflichtig einzufordern.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 17.08.2016
Munser, Bürgermeister


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Obstbaumverkauf in Liebenau am 03.09.2016


Veröffentlicht am 19.08.2016

Obstbaumverkauf in Liebenau

Der Obstbaumverkauf in Liebenau findet am Samstag, den 03. September 2016 statt.

Der Treffpunkt ist am Parkplatz an der Grundschule um 10:30 Uhr.

Um Barzahlung wird gebeten.

Wird bekannt gemacht
Liebenau, 16.08.2016
gez. Stefan Mikus
Ortsvorsteher


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Auskunftssperren


Veröffentlicht am 29.07.2016

Auskunftssperren

Eintragung von Auskunfts- bzw. Übermittlungssperren im Melderegister

Aufgrund des § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz (BMG) hat die Meldebehörde die Einwohner durch einen öffentlichen Hinweis über die Eintragung einer Auskunfts- bzw. Übermittlungssperre im Melderegister nach dem Bundesmeldegesetz zu unterrichten. Das Meldegesetz verwendet die Begriffe „Auskunftssperre“ und „Übermittlungsssperre“ gleichbedeutend. Eine Auskunft ist also immer eine Übermittlung und umgekehrt. Bei den einzelnen Sperren ist zu unterscheiden zwischen denen, die kraft Gesetztes einzutragen sind und denen, die aufgrund eines Antrages eingetragen werden können.

  1. Gesetzlich vorgeschriebene Sperren sind:

    1. Bestehen eines Adoptionspflegeverhältnisses
    (§ 51 Abs 5 Nr. 2 BMG)
    Nach § 175B des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) dürfen Tatsachen, die geeignet sind, die Annahme als Kind und ihre Umstände aufzudecken, ohne Zustimmung des Annehmenden und des Kindes nicht offenbart oder ausforscht werden, es sei denn, dass besondere Gründe des öffentlichen Interesses dies erfordern. Der annehmende muss zum Wohl des Kindes aber auch in seinem eigenen Interesse gegen Nachstellungen der leiblichen Verwandten gesichert sein. Aus diesem Grunde ist bei den Meldedaten des zur Adoption vorgesehenen Kindes eine Auskunftssperre einzutragen.

    2. Sperre bei adoptierten, nichtehelichen und für ehelich erklärten Kindern
    (§ 51 Abs. 5 Nr. 1 BMG)
    Die Meldebehörde hat -sinngemäß wie beim Adoptionspflegeverhältnis – die Auskunft zu verweigern, wenn die Einsicht in einen Eintrag im Geburten- oder Familienbruch nach § 61 Abs. 2 (Adoption) und Abs. 3 (nichteheliches oder für eheliche erklärtes Kind) des Personenstandsgesetzes nicht gestattet werden darf. Deshalb ist auch hier bei den Meldedaten des betroffenen Kindes eine Auskunftssperre einzutragen.

    3. Transsexuelle
    (§ 5 TSG vom 10. September 1980, BGBI|S. 1654)
    Hier gilt sinngemäß Gleiches wie unter Nr. 2 erläutert. Die erfolgte und vom Gericht festgestellte Geschlechtsumwandlung unterliegt gemäß §5 des Transsexuelllengesetzes (TSG) einen strengen Ausforschungsverbot. Deshalb ist aufgrund des Gerichtsbeschlusses von Amts wegen eine Auskunftssperre einzutragen.

  2. Auf Antrag, der bei der Anmeldung nach § 17 Abs. 1 BMG oder jederzeit gestellt werden kann, können folgende Sperren eingetragen werden:

    1. Schutzwürdige Interessen
    Die Eintragung dieser Sperre setzt voraus, dass der Betroffene der Meldebehörde das Vorliegen von Tatsachen glaubhaft macht (nicht nur bloße Vermutungen), die die Annahme rechtfertigen, dass ihm oder einer anderen Person aus der Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliches schutzwürdige Interessen erwachsen kann. Glaubhaftmachung ist die Darlegung der Überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Neben den öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften erhalten auch andere Behörden im Interesse des Betroffenen Kenntnis von der Sperre, z.B. die Staatskanzlei, um keine öffentlichen Ehrungen von Alters- und Ehejubilaren vorzunehmen.

    2. Religionsgesellschaften (Familienangehöriger)
    (§ 42 Abs. 3 BMG)
    Betroffene Familienangehörige (Ehegatte, minderjährige Kinder und die Eltern minderjähriger Kinder), die nicht derselben öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft des anderen Familienmitgliedes oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, können verlangen, dass ihre Daten nicht der Kirche übermittelt werden, der das andere Familienmitglied angehört. Die Sperre gilt nicht; soweit Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts der jeweiligen Kirche übermittelt werden. Beispiel: Der Ehemann ist römisch-katholisch, seine Ehefrau evangelischen Glaubens. Die Ehefrau kann verlangen, dass ihre Daten nicht der katholischen Kirche übermittelt werden. Der Ehemann kann seinerseits verlangen, dass seine Daten nicht der evangelischen Kirche übermittelt werden.

    3. Parteien/Wählergruppen
    (§ 50 Abs. 5 i.V.m. Abs 1 BMG)
    Der Betroffene hat das Recht, ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten an Parteien, andere Träger von Wahlvorschlägen, Wählergruppen, Träger für Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren zu widersprechen.

    4. Alters-/Ehejubiläen
    (§ 50 Abs. 5 i.V.m. Abs 1 BMG)
    Der Betroffene hat das Recht, ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten aus Anlass seines Alters- oder Ehejubiläums an Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften (Mandatsträgern), Presse und Rundfunk zu widersprechen. Neben der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft dem der Betroffene angehört, erhält auch die Staatskanzlei Kenntnis von der Sperre, um sie entsprechend berücksichtigen zu können.

    5. Adressbuchverlage
    (§ 50 Abs. 5 i.V.m. Abs 3 BMG)
    Adressbuchverlagen darf Auskunft über Namen, akademische Grade und Anschriften volljähriger Einwohner erteilt werden. Der Betroffene hat das Recht ohne Angaben von Gründen, der Weitergabe seiner Daten an Adressbuchverlage zu widersprechen.

Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 25.07.2016
Gez. Munser
Bürgermeister


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Information Änderung Bankverbindung


Veröffentlicht am 19.07.2016

Information Änderung Bankverbindung

Durch die Fusion der Raiffeisenbank Calden mit der Raiffeisenbank Wolfhagen hat sich ab 18.07.16 auch die Bankverbindung der Stadtverwaltung Liebenau geändert:

Unsere Bankverbindung bei der Raiffeisenbank lautet jetzt wie folgt:

Raiffeisen e. G Wolfhagen

IBAN: DE 75 520 635 500 005 501 253 BIC: GENODEF1WOH

  • die SEPA-Mandate, die Sie als Kontoinhaber bei der RB-Wolfhagen in der Stadtkasse hinterlegt haben, behalten weiterhin ihre Gültigkeit. Die neuen Bankverbindungen werden von uns eingepflegt.

  • Bitte denken Sie bei Daueraufträgen an die Stadtkasse an die Änderung Ihrer eigenen Bankverbindung.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 18.07.2016
Munser, Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Umbaumaßnahmen an der EDV Anlage


Veröffentlicht am 23.06.2016

Umbaumaßnahmen an der EDV Anlage

Am Freitag, den 29. Juli 2016 bleibt die Stadtverwaltung wegen Umbaumaßnahmen an der EDV-Anlage geschlossen. In dringenden Fällen wenden sie sich bitte an ihren Ortsvorsteher.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 22.06.2016
Munser
Bürgermeister


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Änderung der Öffnungszeiten


Veröffentlicht am 20.06.2016

Änderung der Öffnungszeiten

Am Freitag, den 24. Juni 2016 bleibt die Stadtverwaltung geschlossen. In dringenden Fällen wenden sie sich bitte an ihren Ortsvorsteher.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 20.06.2016
Munser
Bürgermeister


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Bekanntmachung Nachtragsssatzung Entwurf 2016


Veröffentlicht am 10.06.2016

Bekanntmachung Nachtragsssatzung Entwurf 2016

Öffentliche Auslegung des Entwurfes der ersten Nachtragshaushaltssatzung und des ersten Nachtragshaushaltsplanes mit Anlagen für das Rechnungsjahr 2016

Aufgrund der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), in der zurzeit gültigen Fassung, liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Rechnungsjahr 2016 in der Zeit vom 15.06.2016 bis zum 13.07.2016 während der allgemeinen Dienstzeit im Rathaus der Stadt Liebenau Zimmer 10, Lacheweg 1, 34396 Liebenau, zu jedermann Einsicht öffentlich aus.

Liebenau, den 14.06.2016

Der Magistrat der
Stadt Liebenau
gez. Munser, Bürgermeister


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Bekanntmachung Bodenrichtwerte 2016


Veröffentlicht am 07.06.2016

Bekanntmachung Bodenrichtwerte 2016

MITTEILUNG DES AMTES FÜR BODENMANAGEMENT KORBACH
- GUTACHTERAUSSCHUSS FÜR DEN BEREICH DES LANDKREISES KASSEL-

Bodenwertermittlung mit Zoneneinteilung zum Stichtag 01.01.2016

Gemäß § 196 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 in Verbindung mit der Hess. Durchführungsverordnung zum BauGB (DVO-BauGB) vom 17.04.2007 - in der jeweils geltenden Fassung - hat der Gutachterausschuss für Immobilienwerte für den Bereich des Landkreises Kassel am 15. Dezember 2015, 04. und 16. Februar 2016 die Bodenrichtwerte für Baulandflächen sowie Flächen der Land- und Forstwirtschaft zum Stichtag 01.01.2016 neu festgesetzt.

Gemäß § 14 Abs. 6 der o.a. Verordnung wird der Auszug aus dem Bodenrichtwertkatalog einschließlich grafischer Darstellung der Zonen ab dem Tag nach dieser Bekanntmachung für die für die Dauer eines Monats im Rathaus der Stadt Liebenau, Lacheweg 1, 34396 Liebenau ausgelegt und kann während der üblichen Dienststunden eingesehen werden.

Unabhängig von der öffentlichen Bekanntmachung hat Jedermann das Recht, Auskunft über die Bodenrichtwerte bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, Außenstelle Hofgeismar, Manteuffel Anlage 4, 34369 Hofgeismar, zu verlangen.

Ansprechpartner: Frau Fennel
Telefon: 05631 / 978-4306
EMail: gs-gaa-afb-kb@hvbg.hessen.de

Hofgeismar, den 20.Mai 2016
Gutachterausschuss für Immobilienwerte
für den Bereich des Landkreises Kassel

gez. Mause
Vorsitzender des Gutachterausschusses


Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 07.06.2016
gez. Harald Munser
Bürgermeister


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Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Lamerden liegt aus vom 06.06. - 20.06.2016


Veröffentlicht am 01.06.2016

Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Lamerden liegt aus vom 06.06. - 20.06.2016

Jagdgenossenschaft Lamerden

Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Lamerden vom 27. Mai 2016 liegt in der Zeit vom 06. Juni 2016 bis 20. Juni 2016 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Werner Scheele, Mühlenfeld 18, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus.

Liebenau, den 31. Mai 2016
gez. Scheele
Jagdvorsteher


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Stellenausschreibung Erzieher


Veröffentlicht am 01.06.2016

Stellenausschreibung Erzieher

Stellenausschreibung
der Stadt Liebenau

Die Stadt Liebenau sucht zum 01.09.2016 zwei staatlich geprüfte Erzieher/innen für je 39 und 25 Stunden in einem befristeten Arbeitsverhältnis für 1 Jahr. Die Bewerber für die 25 Stunden sollten flexibel auf eine künftige Anhebung der Stunden reagieren können.

Der Tätigkeitsbereich umfasst schwerpunktmäßig:

  • Arbeit in einer altersübergreifenden Gruppe

Ihre Qualifikation / Persönlichkeitsmerkmale

  • abgeschlossene Ausbildung zum/zur staatlich anerkannten Erzieher/in
  • Offenheit für weitere pädagogische Anforderungen
  • Hohes Verantwortungsbewusstsein
  • Strukturiertes, selbständiges und systematisches Denken und Handeln
  • Organisationsfähigkeit
  • Engagierte, sowie teamfähige Arbeitsweise
  • Einfühlungsvermögen, Kreativität und kommunikative, sowie soziale Kompetenz
  • Aktive Umsetzung des Gesamtkonzepts der Einrichtung

Wir bieten:
Ein anspruchsvolles Tätigkeitsfeld mit Eigeninitiative in einem motivierten Team. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 39 und 25 Stunden, befristet auf 1 Jahr. Die Eingruppierung erfolgt nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöDSuE). Bei gleicher Eignung und Befähigung werden schwerbehinderte Bewerber/innen bevorzugt berücksichtigt.

Wenn Sie Interesse und Freude an zeitgemäßer KiTa-Arbeit haben, vorhandene Konzeption und Entwicklungen offen und flexibel mitgestalten möchten, sowie Engagement und Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Team, den Eltern und dem Träger mitbringen, senden Sie bitte Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen bis zum 14.06.2016 an die Stadtverwaltung Liebenau, Lacheweg 1, 34396 Liebenau. Für fachliche Anfragen wenden Sie sich bitte telefonisch unter 05676/474 an Frau Jennifer Scheele.

Hinweis: Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage der Stadt Liebenau unter www.stadt-liebenau.de veröffentlicht worden.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 31.05.2016
Munser, Bürgermeister


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1. konstituierende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses


Veröffentlicht am 25.05.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 1. konstituierende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
sowie des Bauausschusses
am Dienstag, 07.06.2016, 19:30 Uhr
im Bürgersaal des Rathauses der Stadt Liebenau
Lacheweg 1, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Stadtverordnetenvorsteher; Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
2. Wahl der oder des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
3. Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
4. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers des Haupt- und Finanzausschusses
5. Wahl der stellvertretenden Schriftführer/innen des Haupt- und Finanzausschusses
6. Wahl der oder des Vorsitzenden des Bauausschusses
7. Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Bauausschusses
8. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführeres des Bauausschusses
9. Wahl der stellvertretenden Schriftführer des Bauausschusses
10. Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der Stadtverord-netenversammlung am 09. Juni 2016
1. Einbringen der 1. Nachtragshaushaltssatzung sowie des 1. Nachtrags-haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2016
2. Wahl des Vertreters sowie dessen Stellvertreter in der Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2016 - 2021 (VL-19/2016)
3. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Errichtung von Windenergieanlagen im Bereich Bratberg mit der EAM (VL-24/2016)
4. Beratung und Beschlussfassung über die Maßnahmen im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes (KIP) (VL-25/2016)
5. Beratung und Beschlussfassung über die Freiflächengestaltung Altstadt Liebenau (VL-27/2016)
6. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zum Um- und Ausbau der K64 – Alter Steinweg – in der Ortslage Liebenau (VL-28/2016)
7. Beratung und Beschlussfassung über die Realisierung einer weiteren Kindergartengruppe in den Kindergärten Liebenau und Niedermeiser (VL-29/2016)
8. Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme des ev. Kindergartens Liebenau in kommunale Trägerschaft (VL-30/2016)
9. Antrag der CDU-Fraktion Liebenau: Prüfauftrag an den Magistrat: Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer Installation von PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden (VL-21/2016)
10. Mitteilungen - Anfragen - Auskünfte

Mit freundlichen Grüßen

Werner Jordan
Stadtverordnetenvorsteher


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2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau


Veröffentlicht am 25.05.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau
am Donnerstag, 09.06.2016, 19:30 Uhr
im Rathaussaal des Ratskellers Liebenau
Kirchplatz 2, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

1. Einbringen der 1. Nachtragshaushaltssatzung sowie des 1. Nachtrags-haushaltsplanes mit Anlagen für das Hausahaltsjahr 2016 (VL-26/2016)
2. Wahl des Vertreters sowie dessen Stellvertreter in der Verbandsver-sammlung der ekom21 – KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2016 – 2021 (VL-19/2016)
3. Beratung und Beschlussfassung über die Maßnahmen im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes (KIP) (VL-25/2016)
4. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungs-vertrages über die Errichtung von Windenergieanlagen im Bereich Brat-berg mit der EAM (VL-24/2016)
5. Beratung und Beschlussfassung über die Freiflächengestaltung Altstadt Liebenau (VL-27/2016)
6. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Verwaltungs-vereinbarung zum Um- und Ausbau der K64 – Alter Steinweg – in der Ortslage Liebenau (VL-28/2016)
7. Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme des ev. Kindergar-tens Liebenau in kommunale Trägerschaft (VL-30/2016)
8. Beratung und Beschlussfassung über die Realisierung einer weiteren Kindergartengruppe in den Kindergärten Liebenau und Niedermeiser (VL-29/2016)
9. Antrag der CDU-Fraktion Liebenau: Prüfauftrag an den Magistrat: Prü-fung der Wirtschaftlichkeit einer Installation von PV-Anlagen auf städti-schen Gebäuden (VL-21/2016)
10. Mitteilungen-Anfragen-Auskünfte

Mit freundlichen Grüßen

Werner Jordan
Stadtverordnetenvorsteher


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2. Sitzung des Ortsbeirates Zwergen


Veröffentlicht am 25.05.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 2. Sitzung des Ortsbeirates Zwergen
am Mittwoch, 08.06.2016, 19:30 Uhr
im Gemeinderaum Zwergen
Am Kirchweg 20, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

öffentlicher Sitzungsteil

  1. Erörterung des weiteren Vorgehens in der Dorfentwicklung Zwergen,
    Umbau Gemeinderaum / Anbau an das Feuerwehrgerätehaus
  2. Projekt Waldschule
  3. Sachstandsbericht Flüchtlinge
  4. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Günter Jordan-Kleinschmidt
Ortsvorsteher


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Bekanntmachung Nachrücker Ortsbeirat Liebenau Köhler für Isermann


Veröffentlicht am 25.05.2016

Bekanntmachung Nachrücker Ortsbeirat Liebenau Köhler für Isermann

Der über den Wahlvorschlag der Freien Wahlgemeinschaft Liebenau (FWG) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in den Ortsbeirat Liebenau gewählte Herr Marius Isermann hat sein Mandat mit Schreiben vom 17.05.2016 niedergelegt. Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Andre Köhler, Nösselweg 2A, 34396 Liebenau, fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiratswahl ist das Gebiet des Ortsbezirks) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, 25.05 2016

gez. Thöne
Wahlleiter


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Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau


Veröffentlicht am 17.05.2016

Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau

Die Stadtkasse Liebenau erinnert an die Zahlungen der Steuern und Abgaben für das zweite Quartal 2016, welche am 15. Mai 2016 fällig waren. (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wasser- und Abwasser, Müllabfuhr)

Die Steuer- und Gebührenpflichtigen werden hiermit öffentlich gemahnt, die Rückstände bis zum 24. Mai 2016 zu begleichen.

Nach dem 24. Mai 2016 sind wir leider gezwungen, die Beträge kostenpflichtig einzufordern.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 17.05.2016
Munser, Bürgermeister


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Einladung Versammlung der Jagdgenossenschaft Lamerden am 27.05.2016


Veröffentlicht am 13.05.2016

EINLADUNG

Am Freitag, den 27. Mai 2016 findet um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Lamerden die Versammlung der Jagdgenossenschaft Lamerden statt, zu der ich herzlich einlade.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verlesen des Protokolls des Vorjahres
  3. Bericht des Jagdvorstehers
  4. Bericht des Bürgermeisters
  5. Verwendung der Jagdpacht
  6. Verschiedenes

Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind alle Eigentümer von Grundflächen im Bereich der Gemarkung, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf und die im Jagdkataster eingetragen sind.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versammlung gem. § 7 Abs. 2 der Satzung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen oder vertretenden Jagdgenossen beschlussfähig ist.

Liebenau, 12.05.2016
gez. Scheele
Jagdvorsteher


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Änderung der Öffnungszeiten der Stadt Liebenau


Veröffentlicht am 12.05.2016

Änderung der Öffnungszeiten der Stadt Liebenau

Am Dienstag, den 10.05.2016 von 14.00 - 15.30 Uhr ist das Bürgerbüro, Haupt- und Standesamt wegen des Seniorennachmittags auf dem Sensenstein geschlossen.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 06.05.2016
Munser, Bürgermeister


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Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016


Veröffentlicht am 04.05.2016

Haushaltssatzung

Aufgrund der §§94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07 März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. März 2015 (GVBl. S. 158), hat die Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2015 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird

im Ergebnishaushalt
   
im ordentlichen Ergebnis
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 5.324.198,00 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen 5.678.455,00 €
mit einem Saldo von 354.257,00 €
im außerordentlichen Ergebnis
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 0,00 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0,00 €
mit einem Saldo von 0,00 €
   
mit einem Fehlbetrag von 354.257,00 €
   
im Finanzhaushalt
   
mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
-42.683,00 €
   
und den Gesamtbetrag der
   
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 254.000,00 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.418.200,00 €
mit einem Saldo von -2.164.200,00 €
   
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 2.164.200,00 €
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 262.000,00 €
mit einem Saldo von 1.902.200,00 €
   
mit einem Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres von 304.683,00 €

festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2016 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf

2.164.200,00 €

festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2016 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf

1.750.000,00 €

festgesetzt.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer  
  a) für Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 420 v.H.
  b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 420 v.H.
2. Gewerbesteuer auf 380 v.H.

Gem. § 25 Abs. 2 Grundsteuergesetz und § 16 Abs. 2 Gewerbesteuergesetz hat die Stadt Liebenau am 19.11.2015 eine Hebesatzsatzung beschlossen. Die hier angegebenen Werte werden nachrichtlich dargestellt.

§ 6

Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan.

§ 7

Jeder Teilhaushalt bildet ein Budget. Ausgenommen hiervon sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Die Personalaufwendungen Kontenklasse 62,63,640-643,647-649,65 sowie die Versorgungsaufwendungen Kontenklasse 644-646 bilden ein eigenes Budget. Zahlungswirksame Mehrerträge eines Budgets können zur Deckung von Mehraufwendungen des gleichen Budgets gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO herangezogen werden. Mindererträge sind im Budget auszugleichen. Zahlungswirksame Aufwendungen eines Budgets können zugunsten von Investitionsauszahlungen des Budgets verwendet werden. Mittel aus den Budgets sind grundsätzlich übertragbar.

Der Haushaltsausgleich wird formal durch die Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen. Eine detaillierte Aufstellung sind im Vorbericht und im Muster 5 zu §1 Abs.4 Nr.5 GemHVO dargestellt.

Liebenau, den 18.12.2015
Magistrat der
Stadt Liebenau

Munser
Bürgermeister

 

2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die nach §§102 Abs. 4, 103 Abs. 2 und 105 Abs. 2 HGO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§2, 3 und 4 der Haushaltssatzung sind erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut:

Genehmigung

Die Haushaltssatzung der Stadt Liebenau für das Haushaltsjahr 2016 enthält in den §§ 2 und 4 genehmigungsbedürftige Teile.

Hiermit genehmige ich den in § 2 der vorgenannten Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von:

2.164.200,00 €
(in Worten: zwei Millionen einhundertvierundsechzigtausendzweihundert)

gemäß § 103 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung.

Der in § 4 der vorgenannten Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von:

1.750.000,00 €
(in Worten: -eine Million siebenhundertfünfzigtausend-)

wird gemäß § 105 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung genehmigt.

Kassel, den 27.04.2016

Der Landrat des Landkreises Kassel
im Auftrag

Sommer

 

Die Haushaltssatzung liegt zur Einsichtnahme vom 09.05.2016 bis 19.05.2016 im Rathaus, Lacheweg 1, 34396 Liebenau, Zimmer 10, zu den allgemeinen Öffnungszeiten aus.

Liebenau, den 06.05.2016

Magistrat der
Stadt Liebenau

Munser
Bürgermeister


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Öffnungszeiten Stadtkasse


Veröffentlicht am 04.05.2016

Öffnungszeiten Stadtkasse

Änderung der Öffnungszeiten der Stadt Liebenau

Am Montag, den 09. Mai 2016 bleibt die Stadtkasse wegen einer Fortbildungsveranstaltung geschlossen.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 03.05.2016
Munser, Bürgermeister


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Öffnung des Schwimmbad Zwergen Saison 2016


Veröffentlicht am 04.05.2016

Öffnung des Schwimmbades Zwergen

Am Freitag, den 06. Mai 2016 wird das Schwimmbad im Stadtteil Liebenau – Zwergen für diese Saison eröffnet.

Die Öffnungszeiten des Schwimmbades sind täglich von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr.

Die Eintrittspreise bleiben unverändert.

Tages-Eintrittskarte für Erwachsene 2,00 €
Tages-Eintrittskarte für Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr 1,50 €
Zehnerkarte Erwachsene 15,00 €
Zehnerkarte für Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr 10,00 €
Familienjahreskarte 45,00 €
Einzeljahreskarte für Erwachsene 25,00 €
Einzeljahreskarte für Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr 20,00 €
Benutzung der Warmdusche 0,50 €

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 04.05.2016
gez. Munser, Bürgermeister


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Bekanntmachung Unanfechtbarkeit Grenzbereinigung Sassental


Veröffentlicht am 04.05.2016

Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Korbach
Außenstelle Hofgeismar

Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Grenzbereinigungsplanes nach § 12 Abs. 1 Grenzbereinigungsgesetz vom 13.06.1979 (GVBl. I S. 108), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. September 2012 (GVBl. S. 290)

Im Grenzbereinigungsverfahren „Sassental Liebenau“ in der Gemeinde Liebenau Gemarkungen Liebenau und Zwergen ist der Grenzbereinigungsplan vom 21.03.2016 am 26.04.2016 unanfechtbar geworden.

Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den im Grenzbereinigungsplan vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der neuen Grundstücke ein.


Hofgeismar, den 29.04.2016

Im Auftrag

(gez. Kampf, VOR)



Wird bekanntgemacht
Liebenau, den 02. Mai 2016

Der Magistrat
der Stadt Liebenau
Harald Munser
Bürgermeister


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Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Niedermeiser liegt aus vom 10.05. - 24.05.2016


Veröffentlicht am 04.05.2016

Jagdgenossenschaft Niedermeiser

Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Niedermeiser vom 29. April 2016 liegt in der Zeit vom 10. Mai bis 24. Mai 2016 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Burkhard Müller, Mühlenbergweg 10, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus.

Liebenau, den 03.05.2016
gez. Müller
Jagdvorsteher


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Änderung der Vertreterregelung im Fleischuntersuchungsbezirk Liebenau


Veröffentlicht am 26.04.2016

Änderung der Vertreterregelung im Fleischuntersuchungsbezirk Liebenau

Ab 01.05.2016 wird die Fleischuntersuchung in Liebenau, Ersen, Grimelsheim, Haueda, Lamerden, Niedermeiser, Ostheim und Zwergen durch Frau Wiebke Koch durchgeführt.

Anschrift:

Wiebke Koch
Triftstraße 4
34369 Hofgeismar
Tel.: 0177-3985854

Die Vertretung für alle Stadtteile übernimmt:

Frau Tatjana Reißwich, Kreuzstraße 6, 34369 Hofgeismar, Tel.: 0152-03778562

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 25.04.2016
Munser, Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Jugendfreizeiten Landkreis freie Plätze


Veröffentlicht am 15.04.2016

Die Sommerferien stehen vor der Tür – freie Plätze in Freizeiten der
Kreisjugendförderung Kassel für junge Menschen

In folgenden Freizeiten können noch freie Plätze in Anspruch genommen werden:

  1. Schweden 2 am See im Grenzgebiet zu Norwegen
    in Kooperation mit der Jugendpflege Schauenburg
    Zeit: 29.07. - 12.08.2016, Alter ab 14 Jahre
  2. Südfrankreich: Tarassac – Badeferien am Fluss
    auf einem Jugendzeltplatz im mediterranen Umfeld und mit Natursportangeboten
    Zeit: 27.07. – 10.08.2016, Alter ab 14 Jahre
  3. Sylt-Nordseewellen und Sandstrand
    in den Zelten des Jugendseeheims in den Dünen am Meer - DIE Traditionsfreizeit im Raum Kassel !!
    Zeit: 31.07. – 13.08.2016, Altersgruppe 10 – 14 Jahre
  4. Burg Sensenstein in Kinderhand
    die Einsteigerfreizeit in der Nähe von Kassel im Kaufunger Wald
    Zeit: 18.07. – 27.07.2016, Altersgruppe 7 – 9 Jahre
  5. Ferien auf dem Kinderbauernhof
    Mit Tieren leben im „Zwergenhof“ in Liebenau-Zwergen / Landkreis Kassel (und Baden im Freibad)
    Zeit: 18.07. 29.07.2016, Altersgruppe 9 – 11 Jahre

Informationen über das Freizeitenprogramm und Anmeldungen finden Interessierte in der gelben Infobroschüre der Kreisjugendförderung, die in allen Rathäusern ausliegt und auf der Homepage Landkreiskassel Seminare

Für weitere Informationen, auch über Zuschussmöglichkeiten für sozial benachteiligte und Flüchtlingsfamilien, stehen Peter Soltau (0561/1003-1554) und Sigrid Dörfler (0561/1003-1302) zur Verfügung.

Wird bekanntgemacht
Liebenau, 14.04.2016
Der Magistrat
der Stadt Liebenau

gez. Munser
Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Schliessung Bürgerbüro am 21.4.


Veröffentlicht am 15.04.2016

Änderung der Öffnungszeiten der Stadt Liebenau

Am Donnerstag, den 21.04.2016 von 08.00 – 14.00 Uhr ist das Bürgerbüro wegen einer Schulungsveranstaltung geschlossen.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 14.04.2016
Munser, Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Bekanntmachung Nachrücker Stadtverordnete Jutta Rüddenklau für Burkhard Müller


Veröffentlicht am 12.04.2016

Der über den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Herr Burkhard Müller hat sein Mandat nicht angenommen.
Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrückerin stelle ich Frau Jutta Rüddenklau, Steinweg 48, 34396 Liebenau, fest.
Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiratswahl ist das Gebiet des Ortsbezirks) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, 11. April 2016

gez. Thöne
Wahlleiter


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Bekanntmachung Nachrücker Ortsbeirat Niedermeiser Manuel Müller für Burkhard Müller


Veröffentlicht am 12.04.2016

Der über den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in den Ortsbeirat Niedermeiser gewählte Herr Burkhard Müller hat sein Mandat nicht angenommen.
Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Manuel Müller, Mühlenbergweg 10, 34396 Liebenau, fest.
Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiratswahl ist das Gebiet des Ortsbezirks) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, 11. April 2016

gez. Thöne
Wahlleiter


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Versammlung der Jagdgenossenschaft Niedermeiser am 29.04.2016


Einladung

Veröffentlicht am 04.04.2016

Am Freitag, den 29. April 2016 findet um 19:30 Uhr in der Gaststätte Ebert die Versammlung der Jagdgenossenschaft Niedermeiser statt, zu der ich herzlich einlade.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verlesen des Protokolls des Vorjahres
  3. Bericht des Jagdvorstehers
  4. Bericht des Bürgermeisters
  5. Bericht der Kassenprüfer
  6. Entlastung des Vorstandes
  7. Verwendung der Jagdpacht
  8. Wahl eines Kassenprüfers
  9. Verschiedenes

Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind alle Eigentümer von Grundflächen im Bereich der Gemarkung, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf und die im Jagdkataster eingetragen sind.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versammlung gem. § 7 Abs. 2 der Satzung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen oder vertretenden Jagdgenossen beschlussfähig ist.

Liebenau, 30. März 2016
gez. Müller
Jagdvorsteher


Stadt Liebenau Auslegung PDF-Version

1. konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau


Veröffentlicht am 04.04.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 1. konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau
am Mittwoch, 20.04.2016, 19:30 Uhr
im Rathaussaal des Ratskellers Liebenau
Kirchplatz 2, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
  2. Feststellen des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenver-sammlung
  3. Übernahme der Sitzungsleitung durch das an Jahren älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Wahl von drei Stimmzählern
  5. Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  6. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  7. Wahl der
    a) Schriftführerin bzw des Schriftführers
    b) Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter
  8. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenver-sammlung und der Ortsbeiräte sowie über Einsprüche nach § 25 Kom-munalwahlgesetz (KWG)
    a) Stadtverordnetenversammlung
    b) Ortsbeiräte
  9. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der eh-renamlichen Stadträte
  10. Beschluss über die Zusammensetzung der Ausschüsse im Benennungs-verfahren
  11. Bekanntgabe der Mitglieder der Ausschüsse a) Haupt- und Finanzausschuss b) Bauausschuss
  12. Wahl der Mitglieder sowie der persönlichen Stellvertreter in der Ver-bandsversammlung des Abwasserverbandes Warme-Diemeltal
  13. Wahl des Mitgliedes sowie dessen Stellvertreter im Vorstand des Hessi-schen Wasserverbandes Diemel
  14. Wahl des Mitgliedes sowie dessen Stellvertreter in der Verbandsver-sammlung des Hessischen Wasserverbandes Diemel
  15. Wahl von zwei Mitgliedern sowie deren Stellvertretern in der Verbands-versammlung des Gasversorgungszweckverbandes
  16. Wahl von zwei Vertretern in das Kuratorium des evangelischen Kinder-gartens Liebenau
  17. Mitteilungen-Anfragen-Auskünfte

Mit freundlichen Grüßen

Harald Munser
Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Bekanntmachung Nachrücker Stadtverordneter Klaus Müller für Alois Bartsch Liebenau


Veröffentlicht am 04.04.2016

Der über den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Herr Alois Bartsch hat sein Mandat nicht angenommen.

Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Klaus Müller, Meyerhof 5, 34396 Liebenau, fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Stadtverordnetenversammlung ist das Gebiet der Stadt) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, 26. März 2016

gez. Thöne
Wahlleiter


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Bekanntmachung Nachrücker Stadtverordneter Dirk Grebe für Heinz Kunze Liebenau


Veröffentlicht am 30.03.2016

Der über den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Herr Heinz Kunze hat sein Mandat nicht angenommen.

Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Dirk Grebe, Am Gemeindeberg 4, 34396 Liebenau,fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Stadtverordnetenversammlung ist das Gebiet der Stadt) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, 26. März 2016

gez. Thöne
Wahlleiter


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Bekanntmachung Nachrücker Stadtverordneter Andre Cöster für Anita Richter Liebenau


Veröffentlicht am 30.03.2016

Die über den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Frau Anita Richter hat ihr Mandat nicht angenommen.

Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn André Cöster, Schlesische Straße 17, 34396 Liebenau, fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Stadtverordnetenversammlung ist das Gebiet der Stadt) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, 26. März 2016

gez. Thöne
Wahlleiter


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Bekanntmachung Nachrücker Ortsbeirat Lamerden Stefan Beck für Björn Eichenberg


Veröffentlicht am 30.03.2016

Der über den Wahlvorschlag der Freien Wahlgemeinschaft Liebenau (FWG) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in den Ortsbeirat Lamerden gewählte Herr Björn Eichenberg hat sein Mandat nicht angenommen.

Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Stefan Beck, Mühlenfeld 14, 34396 Liebenau, fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiratswahl ist das Gebiet des Ortsbezirks) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, 29. März 2016

gez. Thöne
Wahlleiter


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Bekanntmachung Nachrücker Ortsbeirat Haueda Jan Walter für Anita Richter Liebenau


Veröffentlicht am 29.03.2016

Die über den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in den Ortsbeirat Haueda gewählte Frau Anita Richter hat ihr Mandat nicht angenommen

Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Jan Walter, Unterstraße 6, 34396 Liebenau, fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiratswahl ist das Gebiet des Ortsbezirks) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, 26. März 2016

gez. Thöne
Wahlleiter


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Ostheim liegt aus vom 24.03.2016


Veröffentlicht am 29.03.2016

Jagdgenossenschaft Ostheim

Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Ostheim vom 11. März 2016 liegt in der Zeit vom 04. April bis 18. April 2016 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Ottmar Rudert, Lamerder Straße 37, 34396 Liebenau, zur Einsicht der Jagdgenossen aus.

Liebenau, den 24.03.2016
gez. Rudert
Jagdvorsteher


Stadt Liebenau Auslegung PDF-Version

1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Ostheim am 26.04.2016


Veröffentlicht am 29.03.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Ostheim
am Dienstag, 26.04.2016, 19:30 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Ostheim
Lange Straße 6, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

öfftenlicher Sitzungsteil

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3. Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvor-steherin
  4. Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin
  5. Wahl des stellvertretenden Schriftührers / der stellvertretenden Schriftüh-rerin
  6. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Erich Radler
Ortsvorsteher


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1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Niedermeiser am 28.04.2016


Veröffentlicht am 29.03.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Niedermeiser
am Donnerstag, 28.04.2016, 19:00 Uhr
Im Feuerwehrgerätehaus Niedermeiser

lade ich ein.

Tagesordnung

öfftenlicher Sitzungsteil

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3. Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvor-steherin
  4. Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin
  5. Wahl des stellvertretenden Schriftührers / der stellvertretenden Schriftüh-rerin
  6. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Thöne
Ortsvorsteher


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1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Zwergen am 13.04.2016


Veröffentlicht am 29.03.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Zwergen
am Mittwoch, 13.04.2016, 19:30 Uhr
im Gemeinderaum Zwergen
Am Kirchweg 20, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

öfftenlicher Sitzungsteil

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3. Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvor-steherin
  4. Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin
  5. Wahl des stellvertretenden Schriftührers / der stellvertretenden Schriftüh-rerin
  6. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Fülling
Ortsvorsteher


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1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Liebenau am 12.04.2016


Veröffentlicht am 29.03.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Liebenau
am Dienstag, 12.04.2016, 19:30 Uhr
im Clubraum des Ratskellers Liebenau
Kirchplatz 2, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

öfftenlicher Sitzungsteil

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3. Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvor-steherin
  4. Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin
  5. Wahl des stellvertretenden Schriftührers / der stellvertretenden Schriftüh-rerin
  6. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Willi Möller
Ortsvorsteher


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1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Haueda am 11.04.2016


Veröffentlicht am 29.03.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Haueda
am Montag, 11.04.2016, 20:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Haueda
Alte Lange Straße 6, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

öfftenlicher Sitzungsteil

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3. Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvor-steherin
  4. Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin
  5. Wahl des stellvertretenden Schriftührers / der stellvertretenden Schriftüh-rerin
  6. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Pöppler
Ortsvorsteher


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1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Lamerden am 06.04.2016


Veröffentlicht am 29.03.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Lamerden
am Mittwoch, 06.04.2016, 19:30 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Lamerden
Meyerhof 7, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3. Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvor-steherin
  4. Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin
  5. Wahl des stellvertretenden Schriftührers / der stellvertretenden Schriftüh-rerin
  6. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Beck
Ortsvorsteher


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1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Grimelsheim am 05.04.2016


Veröffentlicht am 29.03.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 1.konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Grimelsheim
am Dienstag, 05.04.2016, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Grimelsheim
Am Gänsepark 3, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3. Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvor-steherin
  4. Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin
  5. Wahl des stellvertretenden Schriftührers / der stellvertretenden Schriftüh-rerin
  6. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Eike Hancken
Ortsvorsteher


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1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Ersen am 05.04.2016


Veröffentlicht am 29.03.2016

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 1.konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Ersen
am Dienstag, 05.04.2016, 20:00 Uhr
im Gastraum des Bürgerhauses Ersen,
Bürgerhausstraße 7, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

    öffentlicher Sitzungsteil

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
  3. Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvor-steherin
  4. Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin
  5. Wahl des stellvertretenden Schriftührers / der stellvertretenden Schriftüh-rerin
  6. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Ernst Lotze
Ortsvorsteher


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Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Zwergen liegt aus vom 29.03. - 13.04.2016


Veröffentlicht am 24.03.2016

Jagdgenossenschaft Zwergen

Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Zwergen vom 19. März 2016 liegt in der Zeit vom 29. März bis 13. April 2016 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Dirk Fülling, Wanneweg 7, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus.

Liebenau, den 24.03.2016
gez. Fülling
Jagdvorsteher


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Endgültige Wahlergebnisse der Kommunalwahlen 2016

Abgabetermine für Schlagabraum


Veröffentlicht am 04.03.2016

Abgabetermine für Schlagabraum

Die Abgabe von Schlagabraum findet statt für:

Zwergen, Lamerden, Ostheim

Freitag, den 18.03.2016 um 17.00 Uhr
Treffpunkt: Campingplatz Zwergen

Liebenau, Ersen, Haueda, Grimelsheim

Samstag, den 19.03.2016 um 09.00 Uhr
Treffpunkt: Waldeingang Lied von Liebenauer Seite

Niedermeiser

Samstag, den 19.03.2016 um 10.30 Uhr
Treffpunkt: Dreschhalle in Niedermeiser

Abnahmetermine: nach Absprache

Grundsätzliches:
Seit dem 01.01.2013 ist es Pflicht bei der Zuteilung des Schlagabraumes den Motorsägenschein dem Forstbeamten vorzulegen.

  1. Bei der Verteilung von frischem Schlagabraum am gemeinsamen Termin richtet sich Größe und Zuteilung der Schlagabraumplätze nach der Anzahl der Selbstwerber.
  2. Das Holz ist unter Beachtung der Unfallverhütungsvorschriften aufzuarbeiten (Gemäß dem Merkblatt für die Brennholzaufarbeitung durch Selbstwerber). Bei Verstoß gegen die Unfallverhütungsvorschriften wird jede weitere Aufarbeitung untersagt.
    Jeder Selbstwerber haftet selbstschuldnerisch, für Unfälle können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
  3. Das Holz ist so im Wald aufzuschichten, daß eine Schätzung der aufgearbeiteten Menge möglich ist.
    Die Freigabe sämtlichen Holzes außer Sammelholz zur Abfuhr erfolgt erst nach Abnahme im Wald und dortiger Barzahlung!
  4. Der Abfuhrschein ist mitzuführen und auf Verlangen den Beamten des Hessischen Forstamt, Magistratsmitgliedern, der Polizei und den Waldarbeitern vorzuzeigen. Wer ohne gültigen Abfuhrschein Holz fährt muß mit einer Anzeige wegen Forstdiebstahl rechnen.

Die Preise sind wie folgt festgesetzt:

1. Schlagabraum kostet je Raummeter 25,- Euro

 

Wird bekannt gemacht
Liebenau, den 01.03.2016
Der Magistrat
der Stadt Liebenau
Munser, Bürgermeister


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Schliessung Stadtkasse Stadt Liebenau am 01.03.2016


Veröffentlicht am 29.02.2016

Änderung der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Liebenau

Am Dienstag, den 01. März 2016, bleibt die Stadtkasse Liebenau aufgrund einer Fortbildungsveranstaltung geschlossen.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 23.02.2016
Munser, Bürgermeister


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Schliessung Verwaltung Stadt Liebenau am 07. und 08.03.2016


Veröffentlicht am 25.02.2016

Änderung der Öffnungszeiten der Stadt Liebenau

Am Montag, den 07. und Dienstag, den 08.03.2016 ist die gesamte Verwaltung der Stadt Liebenau wegen der Auszählung der Kommunalwahlergebnisse geschlossen. Die Auszählung ist öffentlich.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 22.02.2016
Munser, Bürgermeister


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Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau vom 16.02.2015


Veröffentlicht am 19.02.2016

Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau

Die Stadtkasse Liebenau erinnert an die Zahlungen der Steuern und Abgaben für das erste Quartal 2016, welche am 15. Februar 2016 fällig waren. (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wasser- und Abwasser, Müllabfuhr)

Die Steuer- und Gebührenpflichtigen werden hiermit öffentlich gemahnt, die Rückstände bis zum 25. Februar 2016 zu begleichen.

Nach dem 25. Februar 2016 sind wir leider gezwungen, die Beträge kostenpflichtig einzufordern.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, den 16.02.2016
Munser, Bürgermeister


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Einladung öffentliche Sitzung Ortsbeirates Niedermeiser am 04.03.2016


Veröffentlicht am 12.02.2016

EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Niedermeiser
am Freitag, 04.03.2016, 19:00 Uhr
in den Kindergarten Niedermeiser
Buttenstraße 7, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

öffentlicher Sitzungsteil

  1. Jugendraum
  2. Situation Flüchtlinge
  3. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Thöne
Ortsvorsteher


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Einladung Versammlung der Jagdgenossenschaft Ostheim am 11.03.2016


Veröffentlicht am 12.02.2016

EINLADUNG

Am Freitag, den 11. März 2016 findet um 20:00 Uhr in der Gaststätte Austermühle die Versammlung der Jagdgenossenschaft Ostheim statt, zu der ich herzlich einlade.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Bericht des Jagdvorstehers
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Verwendung der Jagdpacht
  5. Verschiedenes

Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind alle Eigentümer von Grundflächen im Bereich der Gemarkung, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf und die im Jagdkataster eingetragen sind.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versammlung gem. § 7 Abs. 2 der Satzung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen oder vertretenden Jagdgenossen beschlussfähig ist.

Liebenau, 09. Februar 2016
gez. Rudert
Jagdvorsteher


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Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen in der Stadt Liebenau vom 03.02.2016


Veröffentlicht am 09.02.2016

Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen in der Stadt Liebenau vom 03.02.2016


Stadt Liebenau Bekanntmachung PDF-Version

Feuerwehrsatzung der Stadt Liebenau vom 28.01.2016


Veröffentlicht am 05.02.2016

Feuerwehrsatzung der Stadt Liebenau vom 28.01.2016

Stadt Liebenau Satzung PDF Version

(auch zu finden im » Downloadarchiv)


Geschäftsordnung der Ortsbeiräte vom 28.01.2016


Veröffentlicht am 05.02.2016

Geschäftsordnung der Ortsbeiräte vom 28.01.2016

Stadt Liebenau Geschäftsordnung PDF Version

(auch zu finden im » Downloadarchiv)


3. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 28.01.2016


Veröffentlicht am 05.02.2016

3. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 28.01.2016

Stadt Liebenau Satzung PDF Version

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2. Änderung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Liebenau über die Benutzung des Kindergartens vom 28.01.2016


Veröffentlicht am 05.02.2016

2. Änderung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Liebenau über die Benutzung des Kindergartens vom 28.01.2016

Stadt Liebenau Satzung PDF Version

(auch zu finden im » Downloadarchiv)


Straßenbeitragssatzung vom 28.01.2016


Veröffentlicht am 05.02.2016

Straßenbeitragssatzung vom 28.01.2016

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(auch zu finden im » Downloadarchiv)


Beschluss Grenzbereinigungsverfahren "Sassental" in der Gemeinde Liebenau vom 26.01.2016


Veröffentlicht am 29.01.2016

Bekanntmachung
des Amtes für Bodenmanagement Korbach, Außenstelle Hofgeismar,
Manteuffelanlage 4 in 34369 Hofgeismar

Grenzbereinigungsverfahren "Sassental" in der Gemeinde Liebenau

Das Amt für Bodenmanagement Korbach hat am 26.01.2016 die Einleitung des Grenzbereinigungsverfahrens gemäß § 4 des Gesetzes über die vereinfachte Bereinigung der Rechts- und Grenzverhältnisse bei Baumaßnahmen für öffentliche Straßen (Grenzbereinigungsgesetz GVBl. I 1979 S. 108) beschlossen.

Dieser Beschluss ist nachstehend aufgeführt und wird hiermit gemäß § 6 des Grenzbereinigungsgesetzes öffentlich bekannt gemacht.

Grenzbereinigungsbeschluss vom 26.01.2016

Gemäß § 4 des Grenzbereinigungsgesetzes wird hiermit das Grenzbereinigungsverfahren "Sassental" für die folgenden Grundstücke (Flurstücke) eingeleitet:

Gemarkung Liebenau
Flur 10   Flurstücke 47, 48, 59

Gemarkung Zwergen
Flur 1   Flurstück 74

Beteiligte

Nach § 5 des Grenzbereinigungsgesetzes sind Beteiligte am Grenzbereinigungsverfahren:

  1. die Eigentümer der im Verfahrensgebiet gelegenen Grundstücke,
  2. die Inhaber eines im Grundbuch eingetragenen oder durch Eintragung gesicherten Rechtes an einem im Verfahrensgebiet gelegenen Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht,
  3. die Inhaber eines nicht im Grundbuch eingetragenen Rechtes an dem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht, eines Anspruches mit dem Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück oder eines persönlichen Rechtes, das zum Erwerb, zum Besitz oder zur Nutzung des Grundstückes berechtigt oder den Verpflichteten in der Benutzung des Grundstückes beschränkt,
  4. die Stadt Liebenau als Baulastträger.

Anmeldung von Rechten

Die Inhaber eines nicht im Grundbuch eingetragenen Rechtes werden zu dem Zeitpunkt Beteiligte, in dem die Anmeldung ihres Rechtes dem Amt für Bodenmanagement zugeht. Die Anmeldung kann bis zur Beschlussfassung des Grenzbereinigungsplanes (§ 10) erfolgen.

Es wird hiermit aufgefordert Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Grenzbereinigungsverfahren berechtigen, innerhalb eines Monats, vom Tage der Bekanntmachung ab gerechnet, beim Amt für Bodenmanagement Korbach, Medebacher Landstraße 27, 34497 Korbach bzw. beim Amt für Bodenmanagement Korbach -Außenstelle Hofgeismar-, Manteuffel-Anlage 4, 34369 Hofgeismar anzumelden. Werden Rechte erst nach Ablauf dieser Frist gemeldet, so muss der Berechtigte die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gegen sich gelten lassen.

Verfügungssperre

Vom Tage dieser Bekanntmachung bis zur Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Grenzbereinigungsplanes dürfen im Verfahrensgebiet nur mit schriftlicher Genehmigung der zuständigen Behörde Grundstücke geteilt oder Verfügungen über ein Grundstück und über Rechte an einem Grundstück getroffen werden.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen den Grenzbereinigungsbeschluss vom 26.01.2016 kann innerhalb eines Monats, vom Tage dieser Bekanntmachung ab gerechnet, schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt für Bodenmanagement Korbach, Medebacher Landstraße 27, 34497 Korbach bzw. beim Amt für Bodenmanagement Korbach -Außenstelle Hofgeismar-, Manteuffel-Anlage 4, 34369 Hofgeismar, Widerspruch erhoben werden.

Hofgeismar, den 26.01.2016

Amt für Bodenmanagement Korbach
-Außenstelle Hofgeismar-
Manteuffel-Anlage 4
34369 Hofgeismar

Im Auftrag
Gez. Kampf, VR

Wird bekanntgemacht
Liebenau, den 28.01.2016

Der Magistrat
der Stadt Liebenau

H. Munser
Bürgermeister


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Musterstimmzettel für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau


Veröffentlicht am 22.01.2016

Musterstimmzettel für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau

Stadt Liebenau Musterstimmzettel für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau

Musterstimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat der Stadtteile

Einladung 27. Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2016


Veröffentlicht am 19.01.2016

EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau
am Donnerstag, 28.01.2016, 19:30 Uhr
im Rathaussaal des Ratskellers Liebenau
Kirchplatz 2, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

1. Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Liebenau (VL-1/2016)
2. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenbeitragssatzung der Stadt Liebenau (VL-2/2016)
3. Beratung und Beschlussfassung über die Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Liebenau vom 12.09.2006 zur Benutzung des Kindergartens der Stadt Liebenau (VL-3/2016)
4. Beratung und Beschlussfassung über die Dritte Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Liebenau (VL-4/2016)
5. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für die Freiwillige Feu-erwehr der Stadt Liebenau (VL-5/2016)
6. Mitteilungen - Anfragen - Auskünfte

 

Mit freundlichen Grüßen

Werner Jordan
Stadtverordnetenvorsteher


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Einladung 20. Sitzung Haupt-, Finanz- und Bauausschuss am 26.01.2016


Veröffentlicht am 19.01.2016

EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bauausschusses
am Dienstag, 26.01.2016, 19:30 Uhr
im Clubraum des Ratskellers Liebenau
Kirchplatz 2, 34396 Liebenau

lade ich ein.

Tagesordnung

1. Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2016  
1.1 Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Orts-beiräte der Stadt Liebenau (VL-1/2016)
1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenbei-tragssatzung der Stadt Liebenau (VL-2/2016)
1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Liebenau vom 12.09.2006 zur Benutzung des Kindergartens der Stadt Liebenau (VL-3/2016)
1.4 Beratung und Beschlussfassung über die Dritte Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Liebenau (VL-4/2016)
1.5 Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Liebenau (VL-5/2016)
2. Verschiedenes

 

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Reitz
Vorsitzender des Haupt- und Finanzauschusses

Klaus Denecke
Vorsitzender des Bauausschusses


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Wahlvorschläge für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten


Veröffentlicht am 15.01.2016

Wahlvorschläge für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten

Der Wahlausschuss der Stadt Liebenau hat in seiner Sitzung am 08.01.2016 die folgenden Wahlvorschläge für die Gemeindewahl Liebenau zugelassen.

Stadt Liebenau Wahlvorschläge Stadtverordnetenversammlung

Der Wahlausschuss der Stadt Liebenau hat in seiner Sitzung am 08.01.2016 die folgenden Wahlvorschläge für die Ortsbeiratswahl Liebenau zugelassen.

Stadt Liebenau Wahlvorschläge Ortsbeiräte

Schliessung Bürgerbüro am 21. Januar 2016


Veröffentlicht am 15.01.2016

Änderung der Öffnungszeiten der Stadt Liebenau

Am Donnerstag, den 21.01.2016 von 08.00 – 14.00 Uhr ist das Bürgerbüro wegen einer Schulungsveranstaltung geschlossen.

Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 13.01.2016
Munser, Bürgermeister


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