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Einladung Jagdgenossenschaftsversammlung Niedermeiser

Veröffentlicht am 02.04.2019

Einladung Jagdgenossenschaftsversammlung Niedermeiser

Am Freitag, den 03. Mai 2019 findet um 19:30 Uhr in der Gaststätte Hubertus die Versammlung der Jagdgenossenschaft Niedermeiser statt, zu der ich herzlich einlade.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verlesen des Protokolls des Vorjahres
  3. Bericht des Jagdvorstehers
  4. Bericht des Bürgermeisters
  5. Verwendung der Jagdpacht
  6. Bericht der Kassenprüfer
  7. Entlastung des Vorstandes
  8. Wahl des Vorsitzenden
  9. Wahl des Genossenschaftsausschusses
  10. Wahl eines Kassenprüfers
  11. Verschiedenes

Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind alle Eigentümer von Grundflächen im Bereich der Gemarkung, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf und die im Jagdkataster eingetragen sind.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versammlung gem. § 7 Abs. 2 der Satzung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen oder vertretenden Jagdgenossen beschlussfähig ist.

Liebenau, 28.März 2019
gez. Müller
Jagdvorsteher


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Auslegung Niederschrift Jagdgenossen Ostheim

Veröffentlicht am 25.03.2019

Jagdgenossenschaft Ostheim

Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Ostheim vom 08. März 2019 liegt in der Zeit vom 18. März bis 01. April 2019 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Ottmar Rudert, Lamerder Straße 37, 34396 Liebenau, zur Einsicht der Jagdgenossen aus.

Liebenau, den 11. März 2019
gez. Rudert
Jagdvorsteher


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Abgabetermine für Schlagabraum

Veröffentlicht am 19.03.2019

Abgabetermine Schlagabraum

Die Abgabe von Schlagabraum findet für:

Liebenau, Haueda, Ersen, Grimelsheim

Samstag den 30.03.2019 um 11.30 Uhr
Treffpunkt: Waldeingang Lied von Liebenauer Seite

Niedermeiser

Samstag den 30.03.2019 um 10.30 Uhr
Treffpunkt: Dreschhalle

Zwergen, Lamerden, Ostheim

Samstag den 30.03.2019 um 09.30 Uhr
Treffpunkt: Campingplatz

Grundsätzliches:

Seit dem 01.01.2013 ist es Pflicht bei der Zuteilung des Schlagabraumes den Motorsägenschein dem Forstbeamten vorzulegen.

1. Bei der Verteilung von frischem Schlagabraum am gemeinsamen Termin richtet sich Größe und Zuteilung der Schlagabraumplätze nach der Anzahl der Selbstwerber.

2. Das Holz ist unter Beachtung der Unfallverhütungsvorschriften aufzuarbeiten. (Gemäß dem Merkblatt für die Brennholzaufarbeitung durch Selbstwerber) Bei Verstoß gegen die Unfallverhütungsvorschriften wird jede weitere Aufarbeitung untersagt.

Jeder Selbstwerber haftet selbstschuldnerisch, für Unfälle können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

3. Das Holz ist so im Wald aufzuschichten, daß eine Schätzung der aufgearbeiteten Menge möglich ist. Die Freigabe sämtlichen Holzes außer Sammelholz zur Abfuhr erfolgt erst nach Abnahme im Wald und dortiger Barzahlung!

4. Der Abfuhrschein ist mitzuführen und auf Verlangen den Beamten des Hessischen Forstamt, Magistratsmitgliedern, der Polizei und den Waldarbeitern vorzuzeigen. Wer ohne gültigen Abfuhrschein Holz fährt muß mit einer Anzeige wegen Forstdiebstahl rechnen.

Die Preise sind wie folgt festgesetzt:
1. Schlagabraum kostet je Raummeter 25,- Euro

wird bekanntgemacht
Liebenau, 19.03.2019
Der Magistrat
der Stadt Liebenau
Munser, Bürgermeister


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Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Zwergen

Veröffentlicht am 19.03.2019

Jagdgenossenschaft Zwergen

Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Zwergen vom 15.März 2019 liegt in der Zeit vom 23.März 2019 bis 06.April 2019 beim Jagdvorsteher Dirk Fülling, Wanneweg 7, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus.

Um telefonische Terminvereinbarung unter (05676) 92 15 166 wird gebeten.

Liebenau, den 18.03.2018
gez. Fülling
Jagdvorsteher


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Jagdgenossenschaft Zwergen

Veröffentlicht am 27.02.2019

Jagdgenossenschaft Zwergen

Am Freitag, den 15. März 2019 findet um 20.00 Uhr in der Gaststätte Börger die Versammlung der Jagdgenossenschaft Zwergen statt, zu der ich herzlich einlade.

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Bericht des Vorsitzenden des Jagdvorstandes
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Bericht des Kassierers
  5. Bericht der Kassenprüfer
  6. Entlastung des Vorstandes
  7. Wahl der Kassenprüfer
  8. Verwendung der Jagdpacht
  9. Bericht der Jäger
  10. Verschiedenes

Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind alle Eigentümer von Grundflächen im Bereich der Gemarkung, auf denen die Jagd ausgeübt werden darf und die im Jagdkataster eingetragen sind.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Versammlung gem. § 6 der Satzung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen oder vertretenden Jagdgenossen beschlussfähig ist.

Liebenau, den 27.02.2019
gez. Dirk Fülling
Vorsitzender des Jagdvorstandes


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Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau

Veröffentlicht am 21.02.2019

Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau

Die Stadtkasse Liebenau erinnert an die Zahlungen der Steuern und Abgaben für das I Quartal 201, welche am 15. Februar 2019 fällig waren. (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wasser- und Abwasser, Müllabfuhr)

Die Steuer- und Gebührenpflichtigen werden hiermit öffentlich gemahnt, die Rückstände bis zum 28.Februar 2019 zu begleichen.

Nach dem 28. November 2019 sind wir leider gezwungen, die Beträge kostenpflichtig einzufordern.

Wird bekannt gemacht
Der Magistrat der Stadt Liebenau
Liebenau, 20.02.2019
Munser, Bürgermeister


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Wahlvorschlag der Freien Wahlgemeinschaft (FWG)

Veröffentlicht am 12.02.2019

Wahlvorschlag der Freien Wahlgemeinschaft (FWG)

Der über den Wahlvorschlag der Freien Wahlgemeinschaft Liebenau (FWG) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in den Ortsbeirat Liebenau gewählte Herr Holger Köhler hat sein Mandat mit Schreiben vom 07.02.2019 niedergelegt. Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Armin Pöppler, Buchenfeldweg 1, 34396 Liebenau, fest.

Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiratswahl ist das Gebiet des Ortsbezirks) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Liebenau, den 07.02.2019
gez. Thöne
Wahlleiter


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Überprüfung der städtischen Friedhöfe

Veröffentlicht am 05.02.2019

Überprüfung der städtischen Friedhöfe

Am Dienstag, den 12. Februar 2019 findet eine Überprüfung der städtischen Friedhöfe statt. Hier werden die Grabsteine auf ihre Standfestigkeit hin getestet, sowie die Nutzungszeiten der Grabstellen.

  • Haueda von 7:30 Uhr bis 8:15 Uhr
  • Ersen von 8:30 Uhr bis 9:15 Uhr
  • Niedermeiser von 10:30 Uhr bis 11:15 Uhr
  • Zwergen von 11:30 Uhr bis 12:15 Uhr
  • Liebenau von 13:30 Uhr bis 14:15 Uhr
  • Lamerden von 14:30 Uhr bis 15:00 Uhr
  • Ostheim von 15:15 Uhr bis 15:45 Uhr
  • Liebenau, den 05.02.2019
    Magistrat der
    Stadt Liebenau
    Munser
    Bürgermeister


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Haushaltssatzung 2019

Veröffentlicht am 01.02.2019

Aufgrund der §§94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07 März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Art. 6 Zweites Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 21.6.2018 (GVBl. S. 291), hat die Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2018 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird
im Ergebnishaushalt

im ordentlichen Ergebnis
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 6.576.096 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 6.571.429 €
mit einem Saldo von 0 €

im außerordentlichen Ergebnis
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 0,00 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0,00 €
mit einem Saldo von 0,00 €

mit einem Überschuss von 4.667 €

im Finanzhaushalt

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
455.320 €/strong>

und den Gesamtbetrag der

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 729.604 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -3.067.116 €
mit einem Saldo von -2.337.512 €

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 2.337.512 €
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -319.000 €
mit einem Saldo von 2.018.512 €

mit einem Zahlungsmittelüberschuss von 136.320 €
festgesetzt.

§2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2019 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen erforderlich ist, wird auf 2.337.512 € festgesetzt

§3

Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 107.000 € festgesetzt.

§4

Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2019 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000 € festgesetzt.

§5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer
a) für Land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 690 v. H.
b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 690 v. H.
2. Gewerbesteuer auf 450 v. H.

Gem. § 25 Abs. 2 Grundsteuergesetz und § 16 Abs. 2 Gewerbesteuergesetz hat die Stadt Liebenau am 14.12.2018 eine Hebesatzsatzung beschlossen. Die hier angegebenen Werte werden nachrichtlich dargestellt.

§6

Ein Haushaltssicherungskonzept wurde nicht beschlossen.

§7

Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan.

§8

Jeder Teilhaushalt bildet ein Budget. Ausgenommen hiervon sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Die Personalaufwendungen Kontenklasse 62,63,640-643,647-649,65 sowie die Versorgungsaufwendungen Kontenklasse 644-646 bilden ein eigenes Budget. Zahlungswirksame Mehrerträge eines Budgets können zur Deckung von Mehraufwendungen des gleichen Budgets gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO herangezogen werden. Mindererträge sind im Budget auszugleichen. Zahlungswirksame Aufwendungen eines Budgets können zugunsten von Investitionsauszahlungen des Budgets verwendet werden. Mittel aus den Budgets sind grundsätzlich übertragbar.

Liebenau, den 14.12.2018
Magistrat der Stadt Liebenau
Munser, Bürgermeister


2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die nach § 105 Abs. 2 HGO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen im § 4 der Haushaltssatzung sind erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut:

Genehmigung

Die Haushaltssatzung der Stadt Liebenau für das Haushaltsjahr 2019 enthält in den §§2 und 4 genehmigungsbedürftige Teile.

Hiermit genehmige ich den in §2 der vorgenannten Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von

2.337.512 €
(in Worten: zwei Millionen dreihundersiebenunddreißigtausenfünfhundertundzwölf)

gemäß § 103 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung.

Der in § 4 der vorgenannten Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von:

1.500.000,00 €
(in Worten: -eine Million fünfhunderttausend)

wird gemäß § 105 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung genehmigt.

Kassel, den 23.01.2019
Der Landrat des Landkreises Kassel
im Auftrag
Sommer

Die Haushaltssatzung liegt zur Einsichtnahme vom 04.02.2019 bis 11.02.2019 zum im Rathaus, Lacheweg 1, 34396 Liebenau, Zimmer 10, zu den allgemeinen Öffnungszeiten aus.

Liebenau, den 02.02.2019
Magistrat der
Stadt Liebenau
Munser, Bürgermeister

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